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Aus der Stadt Zehntausenden Dieselautos droht Fahrverbot
Hannover Aus der Stadt Zehntausenden Dieselautos droht Fahrverbot
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00:15 07.07.2016
Quelle: dpa (Symbolbild)
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Hannover

Zehntausenden Dieselfahrzeugen droht in Hannover und anderen deutschen Großstädten ein Fahrverbot. Grund sind die Stickoxidwerte, die trotz Umweltzonen nach wie vor in vielen Städten zu hoch liegen. Die EU hat ein Vertragsverletzungsverfahren auf den Weg gebracht, das die Kommunen zu drastischen Maßnahmen zwingt.

Die Stadt Hannover hat bereits die Planungen aufgenommen und hält es für vorstellbar, die bestehende Umweltzone auszuweiten. Die Verwaltung erwäge die Einführung der blauen Plakette, weil die EU „konsequente Maßnahmen“ zur Luftreinhaltung vorschreibe, sagte Rathaussprecher Alexis Demos der HAZ. Dies sei keine „Hoheitsentscheidung“ der Verwaltung, betonte er. Voraussetzung sei ein Beschluss des Rates.

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In der Stadt dürften dann nur noch Fahrzeuge unterwegs sein, die mit der Euro-6-Norm zugelassen sind und einen besonders geringen Stickoxid-Ausstoß haben. Diese Norm wird erst seit dem vergangenen September vergeben - davor gekaufte Dieselautos wären nicht mehr für Fahrten in die Stadt zugelassen. Der ADAC rechnet damit, dass allein in Hannover und Umgebung rund 130 000 Dieselfahrzeuge betroffen wären - darunter sind neben Autos von Pendlern laut Deutscher Umwelthilfe auch zahlreiche Handwerker-Lieferwagen, Taxis und Busse.

Insgesamt erwägen nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ 29 Städte in Deutschland Diesel-Fahrverbote. „Ich kann nicht ausschließen, dass es auch in Niedersachsen Fahrverbote geben wird“, sagt der Geschäftsführer des Niedersächsischen Städtetags, Heiger Scholz.

Der Deutsche Städtetag und Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) machen die Autohersteller für die Lage verantwortlich, weil deren Fahrzeuge nur auf dem Prüfstand, nicht aber im Straßenverkehr die vorgeschriebenen Schadstoffgrenzen einhalten können. Nach Angaben des Deutschen Städtetags hat die Zahl der Diesel-Pkws in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. „Die von den Herstellern für diese Autos angegebenen geringeren Emissionen waren aber nur auf dem Prüfstand möglich, nicht im richtigen Leben“, kritisiert Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy. Das sieht Umweltminister Wenzel genauso: „Hauptursache für die Belastung ist offensichtlich die Tatsache, dass Kraftfahrzeuge deutlich mehr Stickoxide emittieren, als bei der Typzulassung vermutet wurde.“ Welche Maßnahmen nun ergriffen werden müssten, um die Messwerte zu senken, darüber sei das Ministerium im Gespräch mit den Kommunen. Wann die gesetzliche Grundlage für die blaue Plakette kommt, ist derzeit noch unklar. Zwar sind sich die Umweltminister von Bund und Ländern einig, aber es müssen noch Detailfragen geklärt werden.

Jürgen Resch, Vorsitzender der Deutschen Umwelthilfe, sagt, auch vor der Einführung der blauen Plakette könne schon etwas getan werden. Als Beispiel nennt er den Kauf von Erdgasbussen oder die Umrüstung der Taxis auf schadstoffarme Antriebe. Das drohende Fahrverbot sieht er nicht als Problem. Relativ neue Autos ließen sich nachrüsten.

Von Mathias Klein und Heiko Randermann

Grenzwert in Hannover überschritten

Die Richtlinie der EU zur Luftqualität schreibt vor, dass die Stickoxidbelastung im Jahresmittel nicht höher als 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen darf. In Hannover wurde dieser Wert im vergangenen Jahr an mehreren Messstationen in der Nähe verkehrsreicher Straßen überschritten – zum Teil sogar deutlich. An der Friedrich-Ebert-Straße wurden im Schnitt 57 Mikrogramm gemessen, an der Marienstraße 54 Mikrogramm, an der Göttinger Straße 49 Mikrogramm. Im Vergleich der niedersächsischen Städte erreicht die Landeshauptstadt den höchsten Jahresmittelwert. Aber auch Osnabrück, Braunschweig, Hildesheim und Göttingen sind aufgefordert worden, Maßnahmen für eine bessere Luftqualität vorzulegen. Die Deutsche Umwelthilfe weist darauf hin, dass der Ausstoß von Stickstoffdioxid unter anderem die Gesundheit von Asthmatikern und Lungenkranken enorm gefährde.

In "HAZ live" finden Sie die Nachrichten aus Hannover und Niedersachsen auf einen Blick. Heute: In Stöcken ist die Mecklenheidestraße in Richtung Schulenburger Landstraße wegen Bauarbeiten gesperrt, Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz und Innenminister Boris Pistorius stellen ein Programm gegen Rechtsextremismus vor und Schlageersängerin Tina York kommt ins Gaypeoplezelt auf dem Schützenfest.

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