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Zoll wird bei Razzia auf Landtagsbaustelle fündig

Verdacht auf Schwarzarbeit Zoll wird bei Razzia auf Landtagsbaustelle fündig

Kampf gegen Schwarzarbeit: Bei einer Routinekontrolle haben 36 Zollbeamte am Mittwoch die Baustelle des niedersächsischen Landtags in Hannover überprüft. Die Zollbeamten kontrollierten 114 Arbeiter, unter ihnen auch Einzelpersonen, die angeblich als Selbstständige auf der Baustelle tätig sind. 

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Zollbeamte überprüfen Bauarbeiter während einer Razzia auf der Baustelle des niedersächsischen Landtags in Hannover.

Quelle: dpa

Hannover. Laut dem Sprecher des Hauptzollamts Hannover, Hans-Werner Vischer, besteht „bei einigen“ der Verdacht, gegen geltende Bestimmungen verstoßen zu haben. Auf den Erfassungsbögen wurden Personalien sowie Daten zur Krankenversicherung und zum Lohn notiert. Zudem mussten die Arbeiter Angaben über staatliche Zusatzleistungen machen, wenn sie welche erhalten.

Arbeiten kosten fast 53 Millionen Euro

Die Sanierung des Plenarsaals mit Nachbarbereichen soll 52,8 Millionen Euro kosten. Dafür wurde der denkmalgeschützte Nachkriegsanbau des Architekten Dieter Oesterlen entkernt, das Innenleben gedreht und mit großen Glaswänden zum Portikusbereich geöffnet. Der Parlamentsbau, der das klassizistische Laves-Schloss an der Altstadt-Leine ergänzt, galt nach jahrzehntelanger Vernachlässigung als technisch und optisch nicht mehr zeitgemäß. 

Im Landtag wird derzeit mit Millionenaufwand der Plenarbereich saniert, er soll bis zum nächsten Sommer fertig sein. Nach Angaben von Landtagspräsident Bernd Busemann stand die Kontrolle im Zusammenhang mit dem Kampf gegen Schwarzarbeit. Dabei gehe es auch um die steuerrechtlichen Verpflichtungen von Arbeitgebern wie Arbeitnehmern, sagte Busemann beim Auftakt der Landtagssitzung in Hannover. „Ich informiere Sie jetzt, liebe Kollegen, damit Sie sich nicht wundern, dass so viele Uniformierte am Landtag unterwegs sind.“

Rund 50 Zollbeamte haben am Mittwoch bei einer Razzia die Baustelle des niedersächsischen Landtags in Hannover überprüft. Nach Angaben von Landtagspräsident Bernd Busemann stand die Razzia im Zusammenhang mit dem Kampf gegen Schwarzarbeit.

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Die Kontrolle sei langfristig geplant gewesen, sagte der Zoll-Sprecher Vischer. Einen konkreten Verdacht hatte der Zoll nicht. Daher wurden die Beschäftigten aller 35 beteiligten Bauunternehmen kontrolliert. Besonders werde geprüft, ob der Mindestlohn gezahlt werde, sagte Vischer. Zudem ermittle der Zoll wegen möglicher Scheinselbstständigkeit, Verstößen gegen die Mitführungspflicht gewisser Papiere, Vorenthalt von Arbeitsentgelt und des Verdachts des Verstoßes gegen die Sofortmeldepflicht. Wer erfasst wurde, konnte anschließend weiterarbeiten. „Wir wollen die Baustelle nicht lahmlegen“, hieß es.

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Im Anschluss an die etwa zweieinhalbstündige Durchsuchung begann die eigentliche Arbeit der Zollfahnder. Sie werden jetzt die Unterlagen der Baufirma auswerten und mit den Angaben der Verdächtigen auf den Erfassungsbögen vergleichen. Mit einem Ergebnis ist erst in mehreren Wochen zu rechnen. 

Infos zum Skelettfund verschoben: Landtagspräsident Busemann wollte heute Neues zu den gefundenen Skelettteilen auf der Landtagsbaustelle bekannt geben, die von Graf Philipp Christoph von Königsmarck stammen könnten. Der Termin wurde gestern Abend aber kurzfristig abgesagt.

Landtagspräsident Busemann unterstützt die Bemühungen des Zolls: „Unser Landtagsgebäude, das seit Sommer 2014 umfangreich saniert wird, stellt eine prominente Baustelle dar. Ich lege sehr großen Wert darauf, dass hier in allen Bereichen nach Recht und Gesetz gearbeitet wird“, sagte Busemann dem NDR. Öffentliche Auftraggeber sollten auf ihren Baustellen mit gutem Beispiel vorangehen. 

Von Tobias Morchner und Michael Berger

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