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Aus der Stadt Zwist bei Hannovers Piraten
Hannover Aus der Stadt Zwist bei Hannovers Piraten
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06:15 23.07.2012
Von Andreas Schinkel
In der hannoverschen Piratenpartei wird über Transparenz gestritten. Quelle: dpa (Symbolbild)
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Hannover

„Wir werden von der Ratsfraktion allein gelassen“, ärgert sich Thomas Grote, Piratenvertreter im Bezirksrat Nord. Die beiden Mitglieder der Ratsfraktion, Jürgen Junghänel und Dirk Hillbrecht, träfen ihre Entscheidungen ohne Rücksprache mit anderen Piraten und leiteten ihre Fraktionsgeschäftsstelle wie ein Steuerberaterbüro. „Die pflegen eine Basta-Politik wie damals SPD-Kanzler Gerhard Schröder“, sagt Grote. Zudem kritisiert er, die Geschäftsstelle unterstütze die Arbeit der Bezirksräte kaum, obwohl sie von der Stadt dafür Geld kassiert. Jetzt fordern die verärgerten Bezirksratsherren in einem Schreiben an ihre Kollegen im Rat, „umgehend ein Konzept für die zukünftige Mittelverwertung dieser Beiträge“ vorzulegen.

Die gescholtenen Ratsherren indes wehren sich: „Wir bieten allen Kollegen unsere Hilfe an und laden zu Gesprächen ein, aber manche nehmen das Angebot eben nicht an“, sagt Pirat Hillbrecht. Zudem sei auch der Informationsfluss aus den Stadtteilen in Richtung Ratsfraktion zum Teil verbesserungsbedürftig. „Von der Forderung unseres Vertreters im Bezirksrat Ahlem, alle Kommunalpolitiker mit kostenlosen Laptops auszustatten, habe ich erst aus der Zeitung erfahren“, sagt Hillbrecht. Aus der Geschäftsstelle der Ratspiraten heißt es, dass man sehr wohl mit den Bezirksvertretern zusammenarbeite und sich um deren Angelegenheiten kümmere.

Grote und seine drei unzufriedenen Mitstreiter haben jedoch das Vertrauen in die Arbeit der Geschäftsstelle verloren. „Eine strategische Oppositionsarbeit ist kaum möglich, wenn der politische Kontrahent mit am Schreibtisch sitzt“, sagt er. Damit spielt er auf Geschäftsstellen-Mitarbeiterin Imke Knoll an, die zugleich Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bezirksrat Bothfeld-Vahrenheide ist. „Es ist kaum vorstellbar, dass jemand am Tage für die Piraten arbeitet und dann nach Feierabend Grünen-Politik im Bezirksrat betreibt“, sagt Grote. Hier gehe die Transparenz entschieden zu weit. Über die Einstellung von Knoll als Fraktionsmitarbeiterin seien die Bezirksratsleute nicht informiert worden. „Das hat die Fraktionsspitze eigenmächtig entschieden.“

Ratspirat Hillbrecht ärgert sich über den Angriff aus den Stadtteilen. Der implizite Vorwurf der Untreue Knolls sei eine „Unverschämtheit“. Man habe sie nicht wegen ihrer Parteizugehörigkeit eingestellt, sondern aufgrund ihrer Kompetenz.

„Die Piraten in Hannover segeln mit halber Kraft“, sagt Grote. Der Austausch zwischen den politischen Ebenen Rat und Bezirksrat müsse sich verbessern, ansonsten entfalte die Oppositionsarbeit wenig Wirkung. Die Piraten seien angetreten, mehr Transparenz in die Politik zu bringen - müssten aber in den eigenen Reihen damit anfangen.

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