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Kreisvorsitzender der Linken tritt zurück

Wegen Honorarzahlungen an Mitglieder Kreisvorsitzender der Linken tritt zurück

Nur sieben Wochen vor der Kommunalwahl herrscht erneut erhebliches Durcheinander bei den Linken: Einer der beiden Kreisvorsitzenden, Detlev Voigt, hat am Freitag seinen Rücktritt angekündigt. Die Neuwahl des Vorsitzenden soll im September direkt nach der Kommunalwahl stattfinden.

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So posieren Maren Kaminski und Detlev Voigt auf der Internetseite der Regionslinken.

Quelle: Handout

Hannover. Zu den Gründen sagte Voigt, es gebe erhebliche Meinungsverschiedenheiten über die Zusammenarbeit zwischen der Fraktion im Rat der Landeshauptstadt und dem Kreisvorstand.

Der 51-Jährige hat sich über die „wenig transparente Handhabung“ mit Honorarverträgen durch die Stadtratsfraktion geärgert. Unter anderem soll ein Parteimitglied für eine von den Linken organisierte Stadtführung 400 Euro kassiert haben. In einem anderen Fall soll dasselbe Mitglied für „fachliche Beratung bei der Haushaltsberatung 2011“ 260 Euro Honorar erhalten haben. „400 Euro ist eine Summe, mit der manch ein Parteimitglied von uns einen ganzen Monat auskommen muss“, sagte Voigt am Freitag. Als er im Kreisvorstand Aufklärung eingefordert habe, habe er eine Abstimmungsniederlage erlitten. „Der Kreisvorstand hat leider nicht die Kraft gehabt, das von der Fraktion zu verlangen.“

Voigt, der als Landesbediensteter arbeitet, rügt auch die Form der Verträge. „Da fehlt eine Leistungsbeschreibung“, sagte er. Dadurch sei nicht ersichtlich, ob die Höhe des Honorars begründet sei. Derartige Verträge würden in seiner Behörde nicht genehmigt werden. Der scheidende Vorsitzende forderte am Freitag mehr Transparenz bei den Fraktionsgeldern ein. Das müsse nicht nur für die Stadtratsfraktion, sondern auch für die Regionsfraktion gelten, sagte er. Die Ratsfraktion wollte sich am Freitag nicht zu den Hintergründen äußern. Ratsmitglied Ludwig List sagte lediglich: „Von den ewigen Streitereien bei den Linken habe ich die Nase gestrichen voll.“

Die Linken in der Region beschäftigt nicht nur Voigts angekündigter Rücktritt. Kurz vor Beginn der heißen Wahlkampfphase erlitt dessen Kollegin im Kreisvorsitz, die Hannoveranerin Maren Kaminski, einen Hörsturz. Sie ist am Freitag wieder aus dem Krankenhaus entlassen worden.

In den vergangenen Monaten mussten die Linken in Hannover immer wieder Parteiaustritte auch von prominenten Mitgliedern hinnehmen. Unter anderem hatte im vergangenen November der damalige Fraktionschef im Stadtrat, Michael Höntsch, die Partei verlassen und war zur SPD gewechselt.

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