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Kriterienkatalog für Etat vertagt

Springe Kriterienkatalog für Etat vertagt

Der Finanzausschuss sieht die Sortierung des Geldes auf einem gutem Weg. Allerdings fordern die Politiker etwasmehr Zeit, um sich in Sachen Geldrangliste konkreter zu beraten.

Springe. Der Grund für die Einführung ist schnell erklärt: Manchmal streiten sich die Mitglieder des Finanzausschusses über vermeintlich zu hohe Kosten einer Anschaffung, beispielsweise einer Sitzbank: „Brauchen wir die, muss die so teuer sein - und überhaupt: Ist die Anschaffung unsere Aufgabe?“ In anderen Bereichen werden dagegen Millionenbeträge völlig ohne Diskussion durchgewinkt. Stimmen da denn noch die Verhältnisse?

Um seine Arbeit zu optimieren, hat der Finanzausschuss die Verwaltung deshalb im vergangenen Jahr damit beauftragt, eine Geldrangliste zu erstellen: Welche Position im Haushalt ist besonders wichtig, welche kann vernachlässigt werden? „Kriterienliste zur Erarbeitung wesentlicher Produkte im Haushalt der Stadt Springe“ hat die Verwaltung das Papier genannt, das der Politik helfen soll, Entscheidungen zu treffen.

Dafür werden Haushaltsausgaben bewertet: zu 50 Prozent mit finanziellen und zu 50 Prozent mit politischen Kriterien. Für die finanziellen Kriterien gibt es ebenso wie für die politischen Unterkriterien. Für Letztere ist das etwa die Frage, ob es überhaupt Handlungsspielraum in dem Bereich gibt - um etliche Dinge, etwa um die Sozialhilfe, muss sich die Stadt kümmern. Ob sie will oder nicht, tauchen auch diese im Haushalt auf. Die Stadt hat keinen Handlungsspielraum.

In der Kriterienliste geht der Handlungsspielraum zu 20 Prozent in die Bewertung der Rangliste ein. Weitere 10 Prozent werden durchs Image eines Postens gespeist. Wenn Kinderbetreuung etwa ein gutes Image zugeschrieben wird, landet sie weiter vorn als andere - wird also später gekürzt. Weitere 10 Prozent sollen dem Entwicklungspotenzial einer Ausgabe zugeschrieben werden, ebenso viel ihrer Wirkung auf die Demografie.

Die Politik ist sich einig: Wir brauchen diese Geldrangliste - aber ... Eberhard Brezski machte für die SPD deutlich: „Ich finde die Idee gut - aber im Detail muss noch an manchem gefeilt werden.“ Elke Thielmann-Dittert für die Grünen: „Wir möchten das noch nicht beschließen und brauchen noch Zeit, um das zu besprechen.“ Und auch die CDU sieht vor einer endgültigen Entscheidung noch weiteren Beratungsbedarf.

Gerd-Dieter Walter von der Verwaltung machte deutlich, dass die Politik selbst über die Gewichtung der einzelnen Kriterien entscheiden müsse. „Eine Tabelle, in der alle Kriterien fertig ablesbar stehen, gibt es nicht“, sagt er. Während der nächsten Finanzausschusssitzung, so hofft es Walter zumindest, könne dann auch inhaltlich über die einzelnen Kriterien diskutiert werden.

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