Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 15 ° Regenschauer

Navigation:
„Für Bürgerbefragung keine Basis“

Regionsstreit über D-Linie „Für Bürgerbefragung keine Basis“

Regionspräsident Hauke Jagau spricht ein Machtwort in der Stadtbahn-Debatte – und Rot-Grün berät darüber auf einem Krisengipfel.

Voriger Artikel
Zerbricht Rot-Grün am D-Linien-Streit?
Nächster Artikel
Stadtbahn-Streit geht in die Endrunde

Geplante D-Linie der Strassenbahn in der Limmer Strasse. Hannover am 14. Maerz 2012. Foto: Martin Steiner

Quelle: Martin Steiner

Hannover. Regionspräsident Hauke Jagau hat in der Debatte um den Stadtbahnbau für die oberirdische Linie 10 in Hannover Druck ausgeübt - mit Erfolg, wie es gestern schien. Die Politiker des rot-grünen Mehrheitsbündnisses kamen überraschend zu einem Krisengipfel zusammen, der bei Redaktionsschluss noch andauerte. Als Lösung zeichnete sich nach Informationen der HAZ ab, dass am 15. Mai eine Entscheidung darüber getroffen wird, ob ein Niederflursystem angeschafft werden soll oder ob die Strecke zwischen Ahlem und der Innenstadt mit Hochbahnsteigen ausgerüstet wird. Der von Rot-Grün geplante Bürgerentscheid zum Stadtbahnbau wäre damit vom Tisch.

Bei der Abstimmung zur Stadtbahn in der Regionsversammlung könnte der im Bündnisvertrag zwischen SPD und Grünen festgelegte Passus außer Kraft gesetzt werden, der gemeinsames Stimmverhalten vorschreibt. Die Partner waren bisher nicht in der Lage, eine einheitliche Linie zu finden - sie hatten sich hoffnungslos verkeilt. Die Sozialdemokraten kämpfen für die Hochflurlösung, die Grünen für das Niederflursystem.

Jagau hat sich eindeutig auf das Hochflursystem festgelegt und eine entsprechende Beschlussdrucksache vorgelegt. „Ausschlaggebend für die Empfehlung der Verwaltung sind insbesondere die Vorteile in punkto Wirtschaftlichkeit, Netzflexibilität und Realisierbarkeit“, heißt es in dem Papier. Eine Expertengruppe hatte ermittelt, dass die Niederflurvariante bis zu einer Million Euro im Jahr an Mehrkosten gegenüber dem bestehenden Hochflursystem erfordert. Jagau verweist auf eine Stellungnahme des Landes, nach der die Förderung einer unwirtschaftlichen Variante nicht möglich ist. Aus eigenen Mitteln kann die Region das 80 Millionen Euro teure Vorhaben nicht bestreiten. „Deshalb besteht auch keine Basis mehr für die Bürgerbefragung“, erklärt der Regionspräsident. Die Voraussetzung dafür, dass nämlich beide Varianten umsetzbar sind, sei nachhaltig infrage gestellt.

Aus Sicht der Region besteht Zeitdruck, weil die derzeitigen Förderprogramme auslaufen. Auch war aus den Reihen der SPD immer häufiger zu hören, man wolle sich von den Grünen nicht länger auf der Nase herumtanzen lassen. Deren Position war zuletzt schwächer geworden: Ihre Behauptung, bei einem erweiterten Netz etwa Richtung Südstadt sei die Niederflurvariante doch die wirtschaftlichere, hatte der Verkehrsexperte Prof. Rainer Meyfahrt nicht bestätigt, der als „Niederflurpapst“ über den Verdacht der Voreingenommenheit erhaben ist. Außerdem hatten sich die Behindertenverbände für das Hochflursystem ausgesprochen.

Bei einer Abstimmung in der Regionsversammlung ohne Gruppenzwang kommt der CDU eine entscheidende Rolle zu. Sie könnte der SPD zur Mehrheit für die Hochflurbahnen verhelfen, andererseits aber auch mit Grünen und Linken das Niederflursystem durchsetzen. „Wir werden in der kommenden Woche eine Entscheidung treffen“, sagte gestern Fraktionschef Eberhard Wicke und verkniff sich Andeutungen, wie diese ausfallen könnte. Möglicherweise spielt die Haltung der Stadt-CDU eine Rolle. Die hatte sich auf einem Parteitag gegen die Niederflurtechnik ausgesprochen.

Die Systementscheidung zwischen Hoch- und Niederflursystem bedeutet noch nicht, dass an der Strecke gebaut wird. Die Region muss dann die Wirtschaftlichkeit der Siegervariante nachweisen, Details planen und den Förderantrag durchbringen. Verkehrsdezernent Ulf-Birger Franz rechnet trotzdem damit, dass eine ausgebaute Strecke 2016 in Betrieb gehen könnte.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Keine Einigung
Foto: Zwischen SPD und Grünen herrscht weiter Uneinigkeit über die Zukunft der D-Linie.

Das Bündnis von SPD und Grünen in der Regionsversammlung droht wegen des Streits um die Zukunft der D-Linie zu zerbrechen. Der eigens einberufene Koalitionsausschuss, in dem auch die Parteispitzen vertreten sind, konnte sich am MIttwoch nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen.

mehr
Mehr aus D-Linie: Hintergrund zum Stadtbahn-Streit
Anzeige
Region