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Die Gegner der Umweltzone in Hannover erhalten möglicherweise Rückenwind aus Brüssel. Nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung (Freitag) hält die EU-Kommission die festgeschriebenen Feinstaub-Grenzwerte nicht für umsetzbar. 20 von 27 Mitgliedsländern hätten diese überschritten. Eine Überarbeitung ist deshalb in Planung - was auch Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) freut: „Brüssel bestätigt unsere Auffassung: Umweltzonen haben keine Zukunft.“
Sander ist strikt gegen die von der Stadt eingeführte Umweltzone. Im vergangenen Jahr hatte er mit Oberbürgermeister Stephan Weil (SPD) einen Streit über deren Dauer und Umfang ausgefochten. In der Umweltzone dürfen nur Autos mit grüner Plakette fahren, die bestimmte Abgaswerte einhalten. Dennoch werden die Grenzwerte bei der Stickstoffdioxid-Belastung überschritten, weshalb eine Arbeitsgruppe jüngst neue Konzepte zur Senkung der Luftbelastung entwickelt hatte. Die Umweltzone soll aber vorerst bestehenbleiben.
Angesichts der Überarbeitungspläne aus Brüssel sagte Sander der Zeitung: „Hannover könnte schnell handeln und auch bei der Abschaffung der Umweltzone wieder eine Vorreiterrolle spielen.“ Er werde sobald wie möglich Gespräche mit Oberbürgermeister Weil darüber führen.
dpa
