Abgemeldet

Da half alles Schönreden der konservativen Fraktion, der Schelewa nahesteht, nicht mehr: Die Bulgarin war politisch abgemeldet, noch ehe die neue EU-Kommission ins Amt gekommen ist.

Aus dem Rückzug der Kandidatin für die Humanitäre Hilfe der EU lässt sich dreierlei lernen: Erstens nimmt das Europaparlament sein verbrieftes Recht, die EU-Kommission bei Versagen einzelner Kandidaten gegebenenfalls komplett abzulehnen, sehr ernst. Zweitens gehört schon eine Portion Qualität dazu, in Brüssel für fünf Jahre Kommissar zu werden. Und drittens schließlich können die Konservativen in Brüssel nicht so durchregieren, wie es ihr Wahlsieg bei den Europawahlen im Juni vergangenen Jahres verhieß. Brüssel ist kompliziert. Sogar der mächtige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso muss Rücksicht nehmen auf das Machtgefüge im Europaparlament.

Nach dieser parlamentarischen Lehrstunde indes sind Abgeordnete und Kommissionschef aufgefordert, aufs Tempo zu drücken. Die EU braucht Klarheit an der Spitze ihrer Behörde, denn eine funktionierende EU-Kommission ist für Gesetzesverfahren von zentraler Bedeutung – und Leerlauf im Politikbetrieb sollte nicht entstehen. Kommissionschef Barroso muss hoffen, dass die neue bulgarische Ersatz-Kandidatin keinen Anlass zur Klage mehr gibt. Ein zweites Debakel darf sich Brüssel nicht leisten.