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Matthias Koch zu Sarrazin

Alarmstufe Rot

Von

Landauf, landab hat ein neues Ringen von Politikern in Deutschland begonnen: Wie positioniert man sich so, dass einem die Sarrazin-Debatte möglichst wenig schadet, am Ende vielleicht sogar nützt? Eins jedenfalls steht fest: Diese Debatte ist keine Eintagsfliege.

Vielmehr werden jetzt Stimmungen und Strömungen sichtbar, die auf Dauer das gesamte Parteiengefüge, wie wir es kennen, unterhöhlen und zum Einsturz bringen könnten. Wenn jeder Fünfte sich spontan vorstellen kann, eine „Sarrazin-Partei“ zu wählen, bedeutet dies Alarmstufe Rot für die Strategen aller Parteien.

Der CDU und der CSU ist es bislang noch immer gelungen, rechte Abspaltungen zu bekämpfen. Notfalls half, nach der Ära von Strauß und Dregger, einer wie Roland Koch. Aber jetzt? Wer die Politik einer Angela Merkel oder einer Ursula von der Leyen betrachtet, kann dazu durchaus eine rechte Alternative formulieren, ohne gleich an den Abgrund der Verfassungswidrigkeit zu geraten. Die Union, die sich eben noch freute, die Mitte erobert zu haben, ist heute gegenüber Rechtspopulisten verwundbarer denn je.

Mehr noch gerät die SPD in Turbulenzen. Sarrazin ist nun mal ein Mann aus ihrer Partei. Die SPD hat ihn zum Finanzsenator gemacht und übrigens auch zum Bundesbanker. Das Vorhaben, ihn nun aus der Partei auszuschließen, wird viele an der Basis rebellisch machen. Wenn dann noch Klaus von Dohnanyi als Verteidiger Sarrazins im Ausschlussverfahren auftritt, wird alles noch schlimmer; der Spaltpilz könnte dann auch auf die Führungsschicht der Partei übergreifen. Parteichef Sigmar Gabriel sagt voraus, die Sache werde der SPD schaden. Er war schon immer ein Mann mit feiner Witterung für die kommenden Dinge.

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