Auf Irrfahrt

Die, die am härtesten vom spektakulären Coup getroffen wurden, die Bankiers der Schweiz, verharren im stillen Groll. Sie müssen ohnmächtig zuschauen, wie der Strom des Schwarzgeldes zu versiegen droht. Kassieren, nicht fragen – dieses einträgliche Geschäft mit den Steuerhinterziehern der Welt geht mit dem Datenraub dem Ende entgegen. Absolute Sicherheit gebe es nicht, jedes System könne geknackt werden, musste der Vizepräsident der Credit Suisse einräumen. Es ist das Eingeständnis, dass die Verschwiegenheit des Schweizer Bankgeheimnisses kaum noch einen Wert hat; wer sein Geld in die Alpenrepublik schmuggelt, muss irgendwann mit Enttarnung rechnen.

International unter Druck

„Deutschland zeigt, wo’s lang geht“, titelte eine Schweizer Zeitung dieser Tage. Dies ist richtig, aber für die Schweiz nur ein Teil der Wahrheit. Die USA setzen das Land schon seit Jahren unter Druck, seit bekannt wurde, dass Schweizer Banken stillschweigend Vermögenswerte jüdischer NS-Opfer vereinnahmten und sich als Zuflucht für US-Bürger anboten, dort Geld vor dem Fiskus zu verstecken. Und an der aktuellen CD hat nicht nur Deutschland Interesse, auch Belgien, die Niederlande, Großbritannien und Österreich wollen an der Datensammlung teilhaben, um hinterzogene Steuern eintreiben zu können. Die EU kann ohne die Schweiz leben, die Schweiz aber nicht ohne die EU, heißt es im europäischen Parlament. Die Schweizer Regierung weiß das auch. Ihre Gefühlsaufwallung mit dem Ruf nach Vergeltung gegen Deutschland ist daher schnell verebbt.

Geblieben ist das Geschrei der rechtspopulistischen Schweizer Volkspartei (SVP). Sie ringt mit ihren unappetitlichen Angriffen um Mehrheiten – mit dem Verbot von Minaretten, aber eben auch mit einer geschürten Angst vor den Deutschen, vor dem großen Kanton im Norden, wie die Schweizer sagen. Rund 250 000 Deutsche leben in der Schweiz. Sie stellen viele Professoren an den Universitäten, sind Ärzte in den Kliniken, arbeiten in den Medien, aber auch an den Sesselliften der Bergwelt. Gegen „Linke und Nette“ im eigenen Land habe man schon mobil gemacht, jetzt seien eben die Deutsche dran, tönt die SVP. Im von Wohlstandsverlusten einer globalisierten Welt bedrohten Mittelstand verfängt die Angstkampagne; die SVP ist mittlerweile zur stärksten Kraft im Parteienspektrum der Schweiz aufgestiegen.

Sonderweg als Sackgasse

Dabei ist die Konto-CD nur ein weiteres Salzkorn in der Wunde eines seit Jahren verunsicherten Landes. Über viele Generationen hinweg war die Schweiz das bewunderte Land Europas. Mochten woanders auf dem unruhigen Kontinent Armut, Hunger, politisches Chaos oder Krieg herrschen, die Schweiz blieb eine Oase der Demokratie, der Rechtschaffenheit und des Wohlstandes. Mit dem Verschwinden des Ostblocks und der Einigung Europas verblassen diese Etiketten, viel stärker tritt hervor, dass das Land ein skurriler Sonderling ist, der nirgendwo mitmachen will, nicht einmal in den UN, aber bei internationalen Organisationen gern die Privilegien einstreicht. Nicht mehr bewundert zu sein, nagt am Selbstbewusstsein des Landes.

Die Rücksichten auf die helvetische Egozentrik brechen aber auch deshalb weg, weil die Staatsschulden in Europa im Zuge der Rezession dramatisch gewachsen sind. Die Bundesrepublik und andere Länder können es sich schlicht nicht mehr leisten, das Schweizer Bankgeheimnis zu respektieren. Deutschland tut gut daran, seine berechtigten Interessen durchzusetzen. Die Kritik am CD-Kauf war ohnehin abwegig. Die Daten unterliegen weder einem Verwertungsverbot vor Gericht noch durch den Fiskus; dies wäre nur dann der Fall, wenn sie durch Verstöße gegen die Menschenwürde erlangt worden wären, was hier abwegig ist.

Die Schweiz hat trotz des herben Streits angekündigt, nun schnell ein Doppelbesteuerungsabkommen abschließen zu wollen. Schön zu hören, dass das Land wenigstens in Steuerfragen aufhören will, sein Glück auf Sonderwegen zu suchen.