Auf Konsenssuche

Ihr Vorgänger Gerhard Schröder, der die Entsendung der Deutschen an den Hindukusch in Gang gesetzt hatte, verfolgte einst dasselbe Ziel. Bisher gab es im Bundestag immer eine klare Mehrheit für die Mission, mit Stimmen aus Union, SPD, FDP und Grünen. Es mag sein, dass die Zustimmung ein Stück weit nachlässt. Solange aber eine Mehrheit aus all diesen Fraktionen erneut zustande kommt, ist der Einsatz mehr als nur demokratisch legitimiert, er stützt sich auf einen parteiübergreifenden Konsens. Diese Praxis im Umgang mit der Bundeswehr sollte beibehalten werden.

Frank-Walter Steinmeier, heute Fraktionsvorsitzender der SPD und bis vor wenigen Monaten deutscher Außenminister, ist nicht bekannt dafür, dass er sich verbiegen lässt und Stimmungen im Land nachgibt. Steinmeier kennt die aktuelle Lage in Afghanistan. Er weiß, dass unter den Afghanen, anders als hier, die Zuversicht gewachsen ist, die Dinge mit Festigkeit und viel Geduld noch zum Besseren wenden zu können. Und Steinmeier fragt nicht nur, ob ein Abzug das Richtige für Deutschland wäre, sondern ob ein Abzug auch gut für Afghanistan wäre.

Offensichtlich findet Steinmeier mit seinen differenzierten Ansätzen bei seinen Parteifreunden Gehör. Anders ist jedenfalls nicht zu erklären, dass Forderungen nach einem sofortigen Rückzug der deutschen Truppen in der SPD kaum noch zu hören sind. Nur noch die Entsendung zusätzlicher Kampftruppen wird infrage gestellt, nicht aber die Verstärkung der Ausbilderteams für Polizei und Armee.

Jeder, der langfristig den Abzug will, muss Afghanistan jetzt effizienter helfen. Wege dazu gibt es viele. Die Grünen ließ aufhorchen, dass Berlin die zivilen Hilfen verdoppeln will. Der gutwillige Ansatz, der einst auch Rot-Grün beflügelte und in ein Dilemma führte, ist wieder erkennbar. Es geht auch, aber nicht nur um Militärisches.Klaus von der Brelie