Castro schweigt

Ehrengast Hugo Chávez sagte seine Teilnahme wegen innenpolitischer Probleme in Venezuela kurzfristig ab, Rekonvaleszent Fidel Castro und sein Bruder Raúl Castro kamen zwar, schwiegen aber. Es war das erste Mal, seit die Brüder Castro 1959 die Macht auf der Karibikinsel übernommen haben, dass keiner von beiden zum wichtigsten Feiertag des Landes das Wort ergriff. Das laute Schweigen der ersten Reihe der kubanischen Führung lässt nur einen Schluss zu: Es gibt im Moment nichts zu sagen. In der Vergangenheit war der 26. Juli immer wieder der Moment, in dem die Führung in Havanna die Stellschrauben am Modell Kuba nachzog und so der Bevölkerung eine neue Orientierung gab. Jetzt lautet die Botschaft: Kurswechsel vorerst kein Thema. Dafür steht auch der Redner, der die Castros vertrat: José Ramón Machado, Vizepräsident und Revolutionär der ersten Stunde. Der 79-Jährige ist Vertreter des orthodoxen Flügels. Und so war seine Rede auch aus Floskeln des kommunistischen Sprachbaukastens zusammengesetzt: Gesellschaft perfektionieren, Energie sparen, Produktion erhöhen.

Die Menschen wollen neue Ideen, ...

Die Bevölkerung und ausländische Beobachter hatten auf frische Ideen und überraschende Ankündigungen gehofft und bekamen dann doch nur Altbekanntes zu hören. Das überrascht nach den Veränderungen der vergangenen Wochen: Raúl Castro verfügte die Freilassung von 20 Dissidenten und kündigte an, weitere 32 auf freien Fuß zu setzen. Seine klaren Worte gegenüber Spaniens Außenminister Moratinos, man wolle das Problem der Dissidenten lösen, um sich den dringenden Wirtschaftsreformen zuwenden zu können, wurden als Versprechen gewertet. Und natürlich die sechs Auftritte von Castro I., dem früheren Staatschef und Revolutionsvater, der wieder in olivgrüner Kampfuniform unterwegs war. Selten zuvor hatte es in Kuba in so kurzer Zeit so viele Veränderungen gegeben. Es schien was in Bewegung gekommen zu sein.

Doch wenn ein Zeichen vom 26. Juli ausgeht, dann das einer Vollbremsung. Es wirkt so, als habe der wiedergenesene Fidel seinen kleinen Bruder Raúl in dessen Reformeifer gestoppt und ihm für den wichtigsten Tag des politischen Kuba einen Maulkorb umgebunden. Wenn es den oft zitierten Richtungsstreit hinter den Kulissen des hermetischen Havanna zwischen „Reformern“ und „Unbeweglichen“ gibt, dann haben ihn vorerst die Unbeweglichen gewonnen. Und es spricht viel dafür, dass Castro I. den Ausschlag dafür gab, am 50 Jahre alten Modell Kuba keine entscheidende Veränderung vorzunehmen. Der 26. Juli 2010 wird vielleicht in die Geschichte eingehen – als der Moment der verpassten Chance. Denn die Mehrheit der elf Millionen Kubaner wartet dringend auf ein Zeichen der Veränderung, das die Insel aus der Agonie und die Menschen aus der Lethargie erlöst. Noch nie waren die Produktivität so niedrig, die Ernten so schlecht, die Weltmarktpreise so tief, die Wirtschaftspartner selbst so klamm, die Schulden so hoch und die Moral der Bevölkerung so schlecht. Noch nie zuvor war Kuba dem Bankrott näher als jetzt.

… aber die Kommunisten haben keine

Da wäre der Revolutionsfeiertag der Moment für eine Ruckrede gewesen. Ein Fingerzeig in Richtung mehr Privatinitiative, weniger Staat, mehr Anreize und weniger Gängelung. Es wäre ein Signal gewesen, um die zweifelnde Bevölkerung noch einmal hinter den Revolutionsvätern zu versammeln, um gemeinsam das letzte kommunistische Eiland im Kapitalismus-Meer flottzumachen. Aber die kubanische Führung hat keine neuen Ideen. Sie glaubt, dass sie trotzdem die Kontrolle ausüben kann über Land und Leute. Also hat Havanna den Reformregler auf null gestellt. Es ist ein riskantes Spiel, das die Kommunisten da treiben.

Das Schweigen der Castros ist im Übrigen auch ein Signal an Europa, dessen Hilfe sie brauchen und offensichtlich auch wollen. Die Freilassung der Dissidenten war ein Zugeständnis an die EU in der Hoffnung, dass die Brüsseler Gemeinschaft die seit 1996 ausgesetzte Wirtschaftshilfe wieder aufnimmt. So käme Havanna in den Genuss von Krediten und Kooperation. Doch vor allem Deutschland, Frankreich, Schweden und Tschechien bremsen und verlangen mehr Veränderung, als nur die politischen Gefangenen freizulassen. Der 26. Juli hat es Europa sicher nicht leichter gemacht, seine Position zu überdenken.

Klaus Ehringfeld