Censilia

Schwarz-Gelb beschließt nach massiven Protesten, das Gesetz nicht anzuwenden und Kinderpornografie-Seiten per Gerichtsbeschluss zu löschen statt sie nur zu verdecken. Die deutsche Politik wirbt seitdem um verloren gegangenes Vertrauen im Netz. Das Signal: Wir haben verstanden.

Just in diesem Moment betritt nun EU-Kommissarin Cecilia Malmström die Arena – und wiederholt die alten Fehler. Auch sie gibt sich hemdsärmelig und will in den „dunklen Ecken des Internets aufräumen“. Aber auch sie hat offensichtlich keine besonderen Kenntnisse davon, wie das Netz überhaupt funktioniert. Die Filter sind leicht zu umgehen und wären ein gefährlicher Ersatz für die Strafverfolgung der Täter, die oft im Ausland ihr Unwesen treiben. Außerdem würde mit ihnen eine rechtsstaatlich problematische Infrastruktur im Netz geschaffen, die es möglich machte, unliebsame Inhalte auch aus politischen oder wirtschaftlichen Gründen zu zensieren.

Die Bundesregierung muss nun ihre EU-Kollegen und auch die zuletzt so bürgerrechtsbewegten EU-Parlamentarier von diesen mühsam errungenen Positionen überzeugen – auch um die neu gewonnene Glaubwürdigkeit in der Netzpolitik nicht gleich wieder zu verspielen. Die Internetaktivisten werden dabei gern behilflich sein. Analog zum Schmähwort „Zensursula“ für Ursula von der Leyen hat die Internetgemeinde auch Cecilia Malmström schon einen europaweit verständlichen Beinamen verpasst: Im Netz heißt sie nun „Censilia“.