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Matthias Koch über die Kundus-Affäre

Das Problem Jung

Von Matthias Koch

Der Hesse Franz Josef Jung ist eher der gemütliche Typ. Unschöne Dinge schiebt er zur Seite und wendet sich lieber Routineaufgaben zu, stets in der Absicht, jede Woche so ähnlich zu Ende zu bringen, wie er sie angefangen hat: ohne Geräusche.

Mit dieser Attitüde hat der einstige Landespolitiker seine vier Jahre im Berliner Verteidigungsministerium leidlich überdauert. Die Truppe hat ihn nicht geliebt, bei ausländischen Amtskollegen galt er nicht eben als Vordenker. Doch Jung hatte einen ganz eigenen Stolz. Er blickte gleichsam auf eine Plakette für vier Jahre unfallfreies Fahren in einem schwierigen Ressort. Zum Vergleich: Der viel ehrgeizigere CDU-Mann Rupert Scholz zum Beispiel konnte sich unter Helmut Kohl nur elf Monate im Amt des Verteidigungsministers halten.

Jungs Versagen als Verteidigungsminister erweist sich kurioserweise erst nach Ablauf einer kompletten Legislaturperiode – und kurz nach seinem Wechsel ins Ressort für Arbeit und Soziales. Mit zeitlicher Verzögerung, aber dafür umso krachender fällt den Regierenden in Berlin jetzt das Problem des überforderten Mannes aus Hessen auf die Füße.

Eine Belastung für Merkels Kabinett

Seinen ersten großen Fehler als Verteidigungsminister machte Jung, als er nach dem Luftangriff vom 4. September auf zwei Tanklastwagen in Kundus mitteilte, es seien „ausschließlich terroristische Taliban“ getötet worden. Auch Laien ahnten, dass es über Folgen eines Bombenabwurfs auf Ziele, die ihrerseits hochexplosiv sind, kaum letzte Gewissheiten geben kann. Das „political animal“ Angela Merkel witterte dies und hielt nach Jungs verstocktem Auftritt vorsorglich fest, die Regierung „würde es zutiefst bedauern, wenn Zivilisten unter den Opfern sind“.

Den zweiten Fehler machte Jung, als er Anfang Oktober von einem detaillierten Bericht der Feldjäger hörte, diesen aber, wie er gestern Abend im Bundestag einräumte, nicht selbst zur Kenntnis nahm. Angeblich wollte Jung abwarten, bis alle Berichte zu einem Gesamtbericht der Nato zusammengefügt sind. Er habe, beteuert Jung, Öffentlichkeit und Parlament stets „korrekt über seinen Kenntnisstand informiert“. Fest steht aber heute: Dieser Kenntnisstand hätte schon seit Wochen viel besser sein können und müssen. Der Vorfall von Kundus hat das Ansehen Deutschlands in der Welt belastet. Deshalb hätte Jung dessen Aufklärung zur Priorität machen müssen. Stattdessen war es jetzt die „Bild“-Zeitung, die die Öffentlichkeit mit einem vom Bundeswehrminister ignorierten Bundeswehrbericht vertraut machte.

Das Vertrauen in die Truppe wird damit erschüttert. Und die komplette Regierung gerät ausgerechnet in der sensiblen Phase einer internationalen Neuausrichtung der Afghanistan-Strategie in eine peinliche Lage. Dies alles wäre Grund genug für einen Rücktritt Jungs. Mehr noch: Es ist auch Grund genug für dessen Entlassung durch Merkel. Der Mann ist, egal welches Ministeramt man ihm heute zuweist, eine Belastung für das Kabinett. Oder will Jung in den kommenden Monaten Dauergast sein in einem Verteidigungsausschuss, der sich als Untersuchungsausschuss konstituiert?

Es wäre nicht Jungs erster Rücktritt

Schnell könnte es sein, dass nicht mehr nur über politische Tapsigkeiten gesprochen wird, sondern über eine Staatsaffäre. Deren Ernsthaftigkeit hat zu tun mit dem Ermittlungsverfahren gegen den Oberst, der den Luftschlag befahl. Wenn ein Bundeswehrverantwortlicher der Staatsanwaltschaft belastendes Material vorenthalten hat, muss er seinerseits mit Ermittlungen rechnen: Paragraf 258 des Strafgesetzbuchs droht für Strafvereitelung fünf Jahre Freiheitsstrafe an.

Entscheidend ist aber eine politische Lehre. Wer als Politiker stets für sich in Anspruch nimmt, sich für die Soldaten einzusetzen, muss zu deren Rückhalt in der Bevölkerung beitragen. Das aber wird nur gelingen, wenn die politische Führung maximale Transparenz und Glaubwürdigkeit anstrebt. Jeder Versuch der Vertagung und Vertuschung unliebsamer Themen dagegen schadet den Soldaten und ihrer Mission. Die Kanzlerin und der neue Verteidigungsminister wissen das.

Der Hesse Jung wiederum weiß, was alles passieren kann, wenn jene, die mächtiger sind als er selbst, sich die „brutalst mögliche Aufklärung“ vornehmen. Jung musste schon einmal zurücktreten, als Chef der Staatskanzlei in Wiesbaden. Damals, im Jahr 2000, war es Roland Koch, der sich damit Luft verschaffte. Heute ist es Karl-Theodor zu Guttenberg, dem Jung durch seinen Abgang helfen könnte: bei einer Aufklärung der Kundus-Affäre und einem Neustart in Richtung von mehr Transparenz im Verteidigungsressort.

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