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Stefan Koch
Stefan Koch zur FDP

Der Lernprozess

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Das waren teure Nachhilfestunden. Ein halbes Jahr lang nahmen sich die Liberalen Zeit, um sich von einer Oppositionspartei zum Teil einer Regierungskoalition zu entwickeln.

Manche Altgedienten aus der CDU sehnten sich schon zu den früheren Partnern von der SPD zurück, mit denen sich nach anfänglicher Skepsis aus ihrer Sicht erstaunlich viel auf die Beine stellen ließ. Nun aber scheint bei der FDP die Einsicht gewachsen zu sein, dass sich der Wille, Politik zu gestalten, nur gemeinsam im Regierungsteam umsetzen lässt.

Im Gegensatz zu ihrem Vorgänger Gerhard Schröder hatte sich Angela Merkel ihren kleinen Koalitionspartner in den ersten 100 Tagen nach der Wahl nicht hart vorgeknöpft. Sie spielte auf Zeit. Offenbar mit Erfolg: Während die Kanzlerin wieder bliebteste Politikerin im Land ist, hält ihr Vizekanzler einen Negativrekord: Noch nie hat einer das Amt des Außenministers übernommen und daraufhin Monat für Monat an Popularität eingebüßt.

Die FDP hatte in den vergangenen Monaten in der Steuerdebatte einige Fakten beiseite gelassen: Weite Teile der Bevölkerung profitieren von Sozialtransfers. Diese Menschen spüren, dass die Konstruktion des Wohlfahrtsstaates durch die Wirtschaftskrise ins Wanken gerät. Zur gleichen Zeit erlebt die heranwachsende Generation, dass sie auf dem Arbeitsmarkt erwünscht ist – aber oftmals nur als Praktikant, Billigkraft oder Zeitarbeiter.

Es ist eine Kunst, in dieser schwierigen Phase den richtigen Ton zu treffen und die richtigen Leute anzusprechen. Allein mit der schlichten Formulierung „Steuern runter!“ ist niemandem geholfen. Gefragt ist eine umfassende Feinjustierung quer durch die Gesellschaft. Mit ihrer späten Kurskorrektur zeigen die Liberalen, dass sie willens sind, dazu einen Beitrag zu leisten.

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