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Im Parlament steht, wegen Bundestagswahl und Regierungsbildung um vier Monate verzögert, der Etat 2010 zur Verabschiedung an – doch die Gedanken richten sich schon auf den Haushalt 2011.
Nach dem krisenbedingt verhagelten Start 2010 wird der Etat des nächsten Jahres zur eigentlichen Bewährungsprobe für die schwarz-gelbe Regierung und den Finanzminister. Mit sanften Molltönen stimmt Wolfgang Schäuble Öffentlichkeit und Koalition aufs „wohlbalancierte“ Sparen ein. Die Bundesminister, also die Adressaten, die es direkt angeht, scheinen davon nichts hören zu wollen.
Im Kabinett geht es in diesen Tagen bei den Anmeldungen der Ausgabenwünsche für den Haushalt 2011 zu wie auf dem Basar. Von gemeinsamer Verantwortung für solide Staatsfinanzen ist wenig zu spüren. Es wird um Milliarden gepokert, was das eigene Ressort auch immer an Begründung hergibt. Den Verfall der Sitten markiert ein Verteidigungsminister, der in der Bereinigungssitzung der Haushaltspolitiker schweigt, um tags darauf den Produzenten des neuen Truppentransporters Airbus 400 teure Zugeständnisse zu machen.
Der Regierung fehlt nicht nur in den großen Fragen Steuer- und Gesundheitsreform eine gemeinsame Linie. Auch in der Haushaltspolitik ist der Teamgeist unterentwickelt. Es wird Schäubles Aufgabe sein, die Kabinettsmitglieder in die Pflicht zu nehmen. Dabei wird er seinen moderaten Tonfall nicht lange beibehalten können.
