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Michael Grüter
Michael M. Grüter zum Arbeitgebertag

Der Zusammenhalt

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Auf dem Arbeitgebertag 2009 wehte ein Hauch von Großer Koalition. SPD-Chef Sigmar Gabriel bot einen „Pakt wirtschaftlicher Vernunft“ an – während die Arbeitgeberseite das Soziale betonte. Mit seinem Plädoyer für eine Stärkung der Tarifbindung, mit seinem Lob für die Gewerkschaften knüpfte Arbeitgeberpräsident Hundt an die Bereitschaft der Deutschen zum Zusammenstehen in der Krise an. Die Kanzlerin warb auf dem Arbeitgebertag sogar für einen neuen Mindestlohn, in der Abfallwirtschaft.

Nahezu wortgleich beschrieben Gabriel und Merkel den brüchigen Boden, auf dem sich bisher die Erholung der Wirtschaft vollzieht. In ihrer Sorge, die Chance zur Regulierung der Finanzmärkte werde verpasst, lässt sich die Kanzlerin von dem früheren Umweltminister und heutigen SPD-Chef nicht übertreffen. Beide rufen die Gesellschaft zum Sammeln. Sie ahnen die Erschütterungen, die auf das Land zurollen. Wie sagte die Kanzlerin im Bundestag? Erst wird es schlimmer, bevor es wieder besser wird.

Gabriels „Pakt“ wird praktisch keine große Rolle spielen, schon weil die SPD machtpolitisch nichts einzubringen hat. Auf ihr Stimmverhalten kommt es derzeit nicht an, weder im Bundestag noch im Bundesrat. Dennoch ist die konstruktive Positionierung des neuen Parteichefs über den Tag hinaus interessant. Merkel plant unterdessen ihren eigenen Pakt der Vernunft, mit einem Treffen von Wirtschaft, Banken und Gewerkschaften am 2. Dezember im Kanzleramt. Gewählt wurde Schwarz-Gelb in der Hoffnung, rascher die schweren Zeiten zu überwinden. Wenn es nun zum Rückschlag am Arbeitsmarkt kommt, sich die Stimmung eintrübt, wird die Regierungschefin noch stärker den sozialen Zusammenhalt beschwören.

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