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Andreas Geldner zu Obamas Reform

Erst der Anfang


Barack Obama ist gelungen, woran amerikanische Präsidenten seit fast einem Jahrhundert gescheitert sind. Er hat den Entwurf zu einer großen Gesundheitsreform durch eine der beiden Kammern des Kongresses gebracht. Nach einer langen Serie negativer Schlagzeilen ist das ein enormer politischer Erfolg – und dennoch erst der Anfang.

Die Demokraten haben im Repräsentantenhaus eine viel größere Mehrheit als im Senat. Doch es brauchte sogar hier einen persönlichen Auftritt des Präsidenten, um gerade so viele Skeptiker in seiner eigenen Partei auf seine Seite zu ziehen, dass der Entwurf knapp durchkam. Das spricht für sich. Der Plan des Repräsentantenhauses ist teurer und stärker sozialpolitisch motiviert als alles, was bisher aus dem Senat zu hören ist. Dort wird nur ein deutlich abgespeckter Entwurf eine Chance haben. Doch immerhin sind nun die Skeptiker bei den Demokraten in Zugzwang. Wer will denn schon am Ende als derjenige dastehen, der ein Gesetz verhindert, von dem die Partei seit Jahrzehnten geträumt hat?

Ob die Wähler dankbar sind, ist allerdings noch offen. Während vor der Wirtschaftskrise noch eine satte Mehrheit der Amerikaner eine bezahlbare Krankenversicherung als eines ihrer wichtigsten Anliegen nannte, verdrängt nun die Angst um Arbeitsplätze und Staatsfinanzen alles andere. Der Erfolg könnte für die Demokraten zum Pyrrhussieg werden, wenn es ihnen nicht gelingt, die Amerikaner von den Vorzügen einer Reform für sie persönlich zu überzeugen – und bei den Kosten noch kräftige Abstriche zu machen.

von Andreas Geldner

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