Euro in Gefahr

Erstmals seit dem Start der Währungsunion vor zehn Jahren hat nun ein Euro-Land nur noch die Schuldnernote B. Und das hat Konsequenzen: Neue Kredite gibt es nur noch zu höheren Zinssätzen. Für das ohnehin bis an die Halskrause verschuldete Griechenland bedeutet dies, dass es noch mehr Kredite aufnehmen muss. So muss der Athener Finanzminister für Anleihen alljährlich etwa zwei Prozentpunkte mehr Zins entrichten als sein Berliner Kollege.

Nun gelten nach dem Desaster der Finanzkrise auch Ratingagenturen nicht gerade als Hort höherer Weisheit – haben sie selbst doch das Unheil der US-Ramschpapiere viel zu spät bemerkt und sie jahrelang mit guten Noten geschmückt. Wer einmal versagt hat, will es das nächste Mal besonders gut machen – und dies könnte heißen, dass man eher zu früh als zu spät Kreditwürdigkeitsnoten anpasst.

Katastrophale Finanzdaten

Freilich kann man den Bonitätswächtern im Fall von Griechenland nicht vorwerfen, allzu kleinlich zu sein. Die Finanzdaten des Landes sind schlicht und einfach katastrophal. Das jährliche Staatsdefizit erreicht mittlerweile fast 13 Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung, die Gesamtschulden sind auf 125 Prozent geklettert. Andere Länder haben derzeit ebenfalls gravierende Haushaltsprobleme, aber solche Horrorzahlen sind doch die Ausnahme. Zudem haben die Griechen auch noch jahrelang die Daten geschönt.

Was geht das uns an? Das Bild Griechenlands, der Heimat von Sokrates und Aristoteles, als Wiege der abendländischen Zivilisation und als reizvolles Urlaubsland würde sich durch eine Staatspleite ja nicht ändern. Doch so einfach sind die Dinge leider nicht. Griechenland hat den Euro – und ist über die gemeinsame Währung mit den anderen Staaten der Euro-Zone wirtschaftlich und finanziell eng verbunden.

Genau diese gegenseitige Abhängigkeit war auch der Grund dafür, dass sich die Europäer im Vertrag von Maastricht zu einer soliden Finanzpolitik verpflichten mussten. Wenn ein Land finanziell über die Stränge schlägt, trifft dies auch die anderen Euro-Staaten. Schließlich hängt die innere Stabilität einer Währung maßgeblich von der jeweiligen Haushaltspolitik ab. Und in der Euro-Zone sind das die Staatshaushalte aller beteiligten Länder.

Gott sei Dank ist Griechenland relativ klein und wirtschaftlich eher unbedeutend, sein Anteil an der Ökonomie der Euro-Zone ist entsprechend gering. Doch es geht nicht nur um das südosteuropäische Land, sondern um ein grundsätzliches Problem. Die weltweite Wirtschaftskrise hat in vielen Staaten die Fehlbeträge in den Staatshaushalten massiv in die Höhe getrieben.

Und so besteht die Gefahr, dass die Griechen nicht die einzigen in der Euro-Zone bleiben, die in ernsthafte finanzielle Bedrängnis kommen. Kandidaten gibt es genug. Schon wird über eine mögliche Herabstufung von Spanien gesprochen, auch Irland, Portugal und Italien gelten als finanziell schwachbrüstig. Deutschland ächzt ebenfalls unter einer Rekordschuldenlast, gilt jedoch (noch) als verlässlicher Schuldner.

Grenzen der Souveränität

Krise hin oder her: Der Euro hat nur eine Zukunft, wenn die Staaten ihre Haushalte wieder unter Kontrolle bekommen. Sollten sich dagegen die Finanzprobleme verschärfen, würde die europäische Währung schnell zu einer Weichwährung mutieren, dann drohen Inflation und Kapitalflucht. So weit darf es nicht kommen. Fragt sich nur, wie die Euro-Zone finanzpolitische Disziplin erzwingen kann, wenn ein Mitglied diese vermissen lässt. Dies ist ein Grundproblem: Die Finanzpolitik obliegt weiterhin den Einzelstaaten, die Eingriffsmöglichkeiten der Gemeinschaft sind begrenzt. Zwar sieht der Vertrag von Maastricht finanzielle Sanktionen vor, aber welchen Sinn haben Geldbußen, wenn jemand ohnehin schon am Rande der Zahlungsunfähigkeit steht?

Deshalb müssen sich die Euro-Mitglieder grundsätzliche Gedanken über das Instrumentarium machen, mit dem finanziell angeschlagene Länder wieder stabilisiert werden können. Die gemeinsame Währung verträgt sich nicht mit unbeschränkter nationaler Souveränität im Schuldenmachen. Wer an der Währungsunion teilnehmen will, muss die Spielregeln akzeptieren. Und es muss im Ernstfall auch Mittel geben, diese durchzusetzen.