Gute Europäer

Doch Zapatero kam alles andere als unbeschwert nach Hannover, und ihm stand der Sinn nicht nach entspannter Plauderei. Schlimmer noch: Nie in seiner mittlerweile sechsjährigen Amtszeit als Ministerpräsident war es für den spanischen Sozialisten daheim so eng.

Auch der Glanz der derzeitigen spanischen EU-Ratspräsidentschaft kann nicht davon ablenken, dass die globale Finanzkrise in Spaniens Wirtschaft und Gesellschaft besonders tiefe Narben hinterlässt. Zapatero, der milde Sozialist aus Madrid, muss jetzt als Krisenmanager agieren und harte Entscheidungen treffen. Und nicht nur in Spanien fragen sich die Beobachter: Kann er das?

Zapatero in der Zange

Die Zahlen, mit denen Zapatero umgehen muss, sind erschreckend. Bei der Arbeitslosigkeit liegt Spanien mit 19,5 Prozent an der EU-Spitze. 11,4 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt hat das 47-Millionen-Volk der Spanier im vorigen Jahr in die Neuverschuldung fließen lassen. 9,8 Prozent sollen es 2010 werden – das ist mehr als dreimal so viel, wie es der Stabilitätspakt für den Euro erlaubt.

Wird Spanien finanzpolitisch zu einem zweiten Griechenland? Zapatero beteuert, Spanien sei und bleibe zahlungsfähig – was mit Blick auf die Gesamtverschuldung des Staates auch stimmt. Nimmt man alle bislang aufgelaufenen Schulden zusammen in den Blick, steht Spanien weitaus besser als Griechenland da, wo eine heillose Entwicklung schon seit längerer Zeit anhält. Und doch gibt es in Spanien wie in Griechenland einen politischen Zwang zum Gegensteuern.

Zapateros Regierung hat einen Plan vorgelegt, mit dem in den kommenden drei Jahren mehr als 50 Milliarden Euro eingespart werden sollen. Schon ein einziger Programmpunkt, die Anhebung des Rentenalters von 65 auf 67 Jahre, löste indessen einen Proteststurm in Spanien aus, wie ihn die Linksregierung noch nicht erlebt hat. Spaniens Premier gerät damit politisch in die Zange: Die Gewerkschaften mobilisieren gegen ihn und seine Sozialisten, und die konservative Partido Popular lässt sich bisher – allen großkoalitionären Initiativen von Spaniens König Juan Carlos zum Trotz – nicht zur Mitarbeit am Sparprogramm überreden. Um Zapatero, der einst unter breitem Applaus Frauen in seine Kabinette holte, Sozialreformen anschob und den Krieg im Irak verdammte, ist es einsam geworden. Die Konservativen in Spanien sind ohnehin geneigt, die Verantwortung für alle Probleme bei der Regierung abzuladen.

Hoffen auf den gemeinsamen Markt

Für Zapatero hängt viel davon ab, wann endlich die spanische Krise zu Ende geht. Noch immer sind, zum Entsetzen aller Experten, in seinem Land die Wirtschaftsdaten rückläufig – während anderswo in der EU die Zeichen schon wieder aufwärts weisen. Der gemeinsame EU-Binnenmarkt bietet den Spaniern jetzt die Chance, den nötigen Anstoß von außen zu bekommen. Während den meisten Deutschen zum Thema Spanien nur der Tourismus einfällt, sehen die Spanier selbst ihre Zukunftschancen auf ganz anderen Feldern. 40 Prozent des Produktivitätszuwachses in Spanien, sagt Zapatero nicht ohne Stolz, finde inzwischen in der Kommunikations- und Informationstechnik statt. Auch bei den erneuerbaren Energien macht das Land Fortschritte.

Zu allen Zeiten konnten sich die Spanien darauf verlassen, dass ihnen die Deutschen als gute Freunde und verlässliche Partner zur Seite stehen. Ob Helmut Kohl und Felipe González oder auch Gerhard Schröder und José María Aznar – stets gab es über Parteigrenzen hinweg sehr gute Beziehungen. Auch Kanzlerin Angela Merkel hat immer wieder Madrid an ihrer Seite gehabt, wenn es ihr um europa- oder weltpolitische Vorhaben ging, von der Vertiefung der Europäischen Union bis hin zur Klimapolitik. Die Spanier zeigten sich stets als gute Europäer.

Die Integration Spaniens in die EU im Jahr 1986 hat nicht nur den Spaniern viel gebracht. Vom jahrelangen Boom in Spanien hat auch Deutschlands Exportwirtschaft profitiert. Auch jetzt, in einer Zeit der Krise, gibt es zum Zusammenhalt keine Alternative. Im Gegenteil: Das Treffen von Hannover hat gezeigt, dass gerade im europäischen Zusammensein die Hoffnung liegt.