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Klaus von der Brelie zu Afghanistans Präsident Karsai

Hängepartie

Von Klaus von der Brelie

Was ist von einem Präsidenten zu halten, der sich an sein Amt klammert und dabei noch nicht einmal vor Betrug zurückschreckt? Wer kann einem Regierungschef vertrauen, der gegen alle demokratischen Prinzipien verstößt und wider besseres Wissen behauptet, sein Amt legal erlangt zu haben? Nein, Hamid Karsai hat verspielt. Er darf nicht länger Präsident der islamischen Republik Afghanistan sein.

Wahr ist allerdings auch, dass Karsai bei der massenhaft manipulierten Wahl im August die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte. Weil er jedoch die absolute Mehrheit offensichtlich verfehlte, führt an einer Stichwahl kein Weg vorbei. So schreibt es das afghanische Wahlgesetz vor. Doch es gibt weder ein funktionierendes Justizwesen noch eine politische Elite, die den Präsidenten in seine Schranken verweisen und jetzt einen fairen Neustart ohne Karsai realisieren könnte.

Je länger die Hängepartie dauert und Karsai auf der Bühne steht, desto größer wird das Chaos am Hindukusch. Deshalb sind die Schutzmächte Afghanistans gut beraten, ihre diplomatische Offensive zu verstärken, um das Machtvakuum in Kabul zu überwinden. Wenn dies wegen des Wintereinbruchs nur mit einer Übergangsregierung möglich ist, die nicht vom Volk gewählt wurde, so könnte das als Ausnahme von der Völkergemeinschaft akzeptiert werden. Allerdings nur bis zum kommenden Frühjahr – dann muss entweder die von Karsai bisher blockierte Stichwahl nachgeholt oder – besser noch – eine neue Präsidentenwahl anberaumt werden. Afghanistan hätte dann die Chance, den Wahlfälschern eine Abfuhr zu erteilen und eine Persönlichkeit zu wählen, die als Präsident akzeptiert wird und dem Wiederaufbau zum längst fälligen Elan verhilft.

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