Hoffnung auf ein neues Jahrzehnt

Innerhalb der schönen Zwischenphase aber, Anfang der neunziger Jahre, machte sich eine derartige Glückseligkeit breit, dass der US-Politologe Francis Fukuyama in einem weltberühmt gewordenen Buch nichts Geringeres verkündete als „Das Ende der Geschichte“.

Die Systemfrage, meinte Fukuyama, stelle sich gar nicht mehr. Das Gegenein-ander von extremem Liberalismus und Totalitarismus sei eine Sache der Vergangenheit. Aus These und Antithese sei eine Synthese entstanden, an deren globaler Dominanz niemand mehr rütteln könne: die liberale Demokratie. Als Regierungsform der Zukunft komme nichts anderes mehr in Betracht.

Heute weiß man: Fukuyama war, milde gesagt, ein bisschen voreilig. Vom Erblühen immer neuer Demokratien war jedenfalls im jetzt ablaufenden Jahrzehnt wenig zu sehen. Stattdessen wurden die „Nuller-Jahre“ geprägt von neuem Terror, neuen Kriegen und einer veritablen Weltwirtschaftskrise.

Das Thema Freiheit indessen fiel hinten runter, ganz im Gegensatz zu Fukuyamas Prognosen. Was war falsch an seiner Analyse? Vor allem hat er den islamischen Fundamentalismus unterschätzt. Radikale Geistliche empfinden es nun mal als Bedrohung, künftig in multikulturellen Gesellschaften leben zu müssen, in denen ihnen ein zwar respektvolles, höfliches Miteinander garantiert wäre, aber keine besondere Macht mehr. Und so schicken bis heute diese unseligen Hassprediger immer wieder Selbstmordattentäter auf ihren letzten traurigen Weg, alles mit dem Ziel, die drohenden Demokratisierungstendenzen so lange es geht zu stören und zu bremsen. Und leider gibt es bis heute eine komplette Staatsführung, die den Fundamentalismus unterstützt: Iran.

Ein zweiter demokratisierungshemmender Faktor ist China. Stolz verkaufen Chinas Herrschende ihre zynische Mixtur aus Manchester-Kapitalismus und Orwell-Diktatur als Vorteil im weltweiten Standortwettbewerb. Sorgsam erstickt Peking alles, was auf Bildung von freien Gewerkschaften oder Umweltgruppen hinausliefe; so bleiben die Produkte billig. Chinas Regierung pfeift auf Kritik aus dem Ausland und legt Wert darauf, dass diese arrogante Haltung auch anderen Völkern unmissverständlich deutlich wird. Zum Jahresausklang 2009 gab Peking gleich zwei Signale dieser Art. Das Regime richtete zum ersten Mal seit 58 Jahren einen EU-Bürger hin, wegen eines Drogendelikts. Zuvor ließ Peking zum Entsetzen der Vereinten Nationen den prominenten Dissidenten Liu Xiaobo für elf Jahre im Gefängnis verschwinden. Sein Verbrechen lag darin, dass er Grundrechte gefordert hatte.

Gedämpft wurden die Hoffnungen auf mehr Demokratie auch durch Russland. Die Attitüde, Land und Leute müssten mit harter Hand angepackt werden, führte vom Kommunismus geradewegs in den Willkürstaat. So wurden einige wenige reich und mächtig, viele andere blieben ohne jede Chance. Nirgendwo sonst, allenfalls noch in den Null-Demokratie-Scheichtümern am Golf, ist der Gegensatz zwischen Arm und Reich so obszön geraten wie im Lande Lenins.

Zugleich aber gibt es ermutigende Tendenzen. China, Russland und Iran zeigen zu Beginn des neuen Jahrzehnts Risse in ihren Mauern. Im Fall Liu Xiaobo hatten Tausende Chinesen seinen Aufruf bereits unterschrieben, bevor der Urheber in die Zelle wanderte; die Vibrationen pflanzen sich fort, sie werden schwer aufzuhalten sein. In Russland überraschte das Oberste Gericht kurz vor Weihnachten mit einem Urteil, wonach der Staat in der Yukos-Affäre eine prominente Figur rechtswidrig verhaftet hat. Im Iran hat der Aufstand einer neuen Generation bewirkt, dass sich die finstere Führungsriege um Mahmud Ahmadinedschad nur noch per Notstandsregelungen an der Macht halten kann. Aus Teheran wird gemeldet, es gebe Erwägungen in der iranischen Polizei, Schießbefehle bei Demonstrationen nicht mehr beachten zu wollen. Liegt dort so etwas wie Mauerfallstimmung in der Luft? Die Vision einer freien und friedlichen islamischen Republik Iran jedenfalls begeistert nicht nur die Iraner. Eine Wende dieser Art könnte anfangs den Nahen Osten positiv verändern und später die ganze Welt. Freiheit, die Europäer haben es nach 1945 vorgemacht, erleichtert allen das Zusammenkommen in Frieden.

Wie lange noch werden die Bremser der Demokratisierung sich behaupten? In einem Punkt ähneln sich Mullahs, KP-Funktionäre und Wladimir Putin: Sie versprechen denen, die ihnen gehorchen, im Gegenzug Wohlstandszuwächse und eine warme Stube. Lange Zeit konnten viele mit diesem Deal leben. Doch was, wenn die gewohnten Wachstumsraten wegbrechen? Dann wird den Untertanen die übelste aller Kombinationen geboten: Unfreiheit plus wachsende Armut. Genau dies aber werden sich Iraner, Chinesen und Russen auf Dauer nicht bieten lassen, nicht im Zeitalter von Satellitenfernsehen, Google und YouTube.

Rund um die Erde reift die Einsicht, dass keine Nation die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts meistern wird ohne eine gebildete Mittelschicht, die sich etwas zutraut und Eigenverantwortung übernimmt. Wie aber soll das gehen, wenn man den Menschen politische Freiheit verweigert? Dies wird zur Gretchenfrage des neuen Jahrzehnts. Europäer und Amerikaner werden die anstehenden Veränderungen nicht neutral verfolgen können. Sie müssen zeigen, auf wessen Seite sie stehen. Nur dann werden die Demokratiebewegungen jenen Mut zusammenbringen, den vor 20 Jahren auch die Ostdeutschen hatten.

Vielleicht bekommt Fukuyama am Ende doch recht. Der ewige Provokateur und Optimist hat seine Thesen nie widerrufen. Man müsse aber damit leben, sagt er augenzwinkernd, dass sich die Dinge „zeitlich etwas nach hinten verschieben“.