Kärrner in Sicht?

Was wird das für ein Dresdener Parteitag werden, zu dem sich die Delegierten der SPD am 50. Jahrestag der wichtigsten Zäsur in ihrer Parteigeschichte treffen werden? Es gilt, Haltung zu bewahren. Noch ist nicht klar, ob Franz Müntefering bis zum 13. November als Parteivorsitzender durchhalten wird, ob sich Frank-Walter Steinmeier als Fraktionsvorsitzender nicht nur wählen lässt, sondern im Amt auch die nächsten Wochen überlebt, ob das Erdbeben die SPD nur tief erschüttert hat, oder ob es sie verschlingt. „Jeder, der ein sozialdemokratisches Herz hat“, trauerte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil gestern vor den Mikrofonen, „ist getroffen.“ Aber wie viele Herzen dieser Art gibt es noch? Hat die SPD nur noch eine Ehrfurcht gebietende große Vergangenheit, oder ist da noch ein Funken Hoffnung?

Zwanghafte Wiederholung

Bis zum Wahlsonntag, so viel ist sicher, existierte er noch. Doris und Gerhard Schröder annoncierten ihn ganzseitig in Tageszeitungen: „Wer aufholen kann, kann auch überholen“ lautete die Botschaft. Den Schröders kann man ihre Realitätsferne nicht vorwerfen, sie privatisieren, aber der Slogan steht für die Selbsttäuschung in der Schlussphase des Wahlkampfs, in der sich Kandidat und Parteispitze autosuggestiv berauschten. In Wahrheit wirkte dieser SPD-Wahlkampf wie eine zwanghafte Wiederholung seines Vorläufers aus dem Jahr 2005. Aus dem Tal grauenhafter Absturzvorhersagen sollte Steinmeier aufholen wie einst Schröder. Dass dies misslingen musste, lag nicht allein am Kandidaten oder an der Übermacht von Gegnern, sondern zuallererst an der Fehldeutung des Wahlergebnisses von 2005.

Natürlich hatte Schröder die SPD damals in die Regierung gerettet, natürlich war sein adrenalingetriebener Endspurt ein schöner Beweis, was ein mutiges Kämpferherz erreichen kann. Aber sein Beinahesieg war wie ein warmer Frühlingstag im Februar, dem tiefster Winter folgt. Die SPD verweigerte sich der Erkenntnis, dass Schröder ihr nur einen Aufschub erkämpft hatte. Einen Aufschub, um den eigenen Laden programmatisch und personell in Ordnung zu bringen. Doch die Partei versank im Chaos: Parteivorsitz Müntefering, Rücktritt; Matthias Platzeck, Rücktritt; Kurt Beck, Rücktritt; Müntefering. Woher kam nur der Glaube, dass man sich öffentlich selbst zerlegen und trotzdem Wahlen gewinnen kann? Sind SPD-Wähler Menschen, die leiden wollen, denen Glaubwürdigkeit, Zuverlässigkeit nichts gilt?

Natürlich wissen es viele in der SPD besser. Aber sie waren zu schwach, um die Selbstzerstörungs- in eine Wiederaufbauphase umzuleiten, in der es galt, Vertrauen zurückzugewinnen. Das konnte nicht klappen, weil Bundesvorstand, Bundestagsfraktion und Landesverbände nicht harmonisch tickten, wenn sie ihr Verhältnis zur „Linken“ ihres Exvorsitzenden Lafontaine bestimmen wollten. Und weil sie der offenen Diskussion des Themas aus Angst vor den Wählern auswichen. Wer so agiert, scheut auch vor Wahlbetrug nicht zurück: Beck und Andrea Ypsilanti schufen mit der hessischen Linken-Lüge die Folie, auf die alle anderen Wortbrüche und Zumutungen der sozialdemokratischen Regierungsjahre projiziert werden konnten: Mehrwertsteuererhöhung, Rente mit 67, Hartz IV.

Sozialdemokratische Wackelpartei

Der Verlust an Glaubwürdigkeit verprellte nicht nur die eigenen Stammwähler in der Arbeitnehmerschaft, sondern auch Schröders „Neue Mitte“. Die SPD erschien in den letzten Jahren ihrer Regierungszeit als Partei ohne Grundsätze, aber mit einem ausgeprägten instrumentellen Verhältnis zur Macht: Wenn es uns nützt, gehen wir mit jedem. Mal mit der Union, mal mit der Linken. Diese Spreizung, die weder den Mitgliedern noch den Bürgern überzeugend vermittelt wurde, zerriss das zarte Band zu den Wählern. Die SPD stand da wie die alte Wackelpartei FDP in der Genscher-Ära.

Die FDP bezahlte für ihre Unberechenbarkeit mit elf Jahren Regierungsentzug. Die SPD muss sich entscheiden, ob sie im Verhältnis zur Linken auf Wandel durch Annäherung oder auf alles oder nichts setzen will. Jede Entscheidung trägt ein hohes Risiko für den Fortbestand der SPD in sich. Die Kärrner, die die alten Rebstöcke der SPD wieder zum Austrieb bringen könnten, sind nicht zu sehen. Allein mit verwöhnten Exministern wird diese Aufgabe nicht zu lösen sein.