6°/ 0° wolkig

Navigation:
Abo bestellen HAZ-Shop HAZ Media Store AboPlus HAZ Service
Klaus von der Brelie über Drohnen
Mehr aus Übersicht

Leitartikel Klaus von der Brelie über Drohnen

Einerseits wollen die Demokratien eigene Soldaten so gut es geht schützen. Andererseits wollen sie Terroristen in aller Welt effektiv bekämpfen. Ist es deshalb nicht geradezu logisch, dass sich immer mehr unbemannte Flugobjekte in die Luft erheben, um Ziele zu suchen und gegebenenfalls auch zu bekämpfen? Doch wo liegen die Grenzen solcher Einsätze? Wird der Krieg hier nicht zu leicht gemacht?

Die Suche nach Antworten auf diese Fragen beschäftigt nicht nur die militärische Führung der Bundeswehr. Auch Kirchen, Parteien und Philosophen grübeln darüber, ob die deutschen Streitkräfte mit bewaffneten Flugrobotern, sogenannten Kampfdrohnen, ausgerüstet werden sollten. Die Führung der Luftwaffe fordert schon seit Monaten, Hightech-Drohnen zu beschaffen, die auch mit Präzisionswaffen bestückt sind.

Geheime Missionen wie in den USA ...

Amerika zeigt bereits dem Rest der Welt, wie es geht. Ob in Afghanistan, im Westen Pakistans, in Somalia oder im Jemen: In Krisenregionen wird der Machtanspruch der USA stärker denn je durch unbemannte Fluggeräte verkörpert, die längst nicht mehr nur der Aufklärung dienen, sondern mit todbringenden Raketen bewaffnet sind. Das Gerät am Himmel klärt auf, greift ein – und funkt am Ende noch eine Bilanz des eigenen Wirkens zurück an die Einsatzzentrale. 

Die Vorteile der Drohnen liegen auf der Hand: Unbemannte Flugzeuge können wesentlich länger in der Luft bleiben, sie sind schneller und verursachen niedrigere Kosten. Vor allem aber ersparen sie den beteiligten Soldaten die direkte Konfrontation mit dem Feind. Insofern dienen sie auf besondere Weise dem Schutz der eigenen Kräfte.

Freilich haben sie auch eine dunkle Seite. Drohnen senken die Hemmschwelle beim Einsatz tödlicher Waffen. Die US-Drohnen werden meist von einer Kommandobehörde des Geheimdienstes CIA in Tampa in Florida per Joystick gesteuert. Tausende Kilometer vom Kampfgeschehen entfernt feuern Soldaten auf einen Gegner, den sie mit den hochsensiblen Geräten erspäht haben.

Doch wie sind solche Raketenattacken eigentlich zu qualifizieren? Kritiker in den USA sprechen von „regellosen Tötungen“. Der texanische Politologe Armin Krishnan sieht mit dem Einsatz der Drohnen sogar die komplette Verwischung aller früheren Kategorien kommen: Krieg und Frieden seien so wenig zu unterscheiden wie Militär- und Polizeieinsätze. Doch wem hilft es, wenn, um nur ja den klassischen Regeln der Kriegsführung zu entsprechen, Zehntausende Uniformierte antreten zum großen Gemetzel? Auch Drohnen-Kritiker Krishnan räumt ein: „Es gibt sehr viele gute moralische Gründe, die Kriegsführung gegen wenige bestimmte Personen zu richten, statt eine vollständige Vernichtung des Feindes anzustreben.“

Gäbe es weltweit respektierte Regeln für den Einsatz von bewaffneten Flugrobotern, wäre auch in Deutschland die Debatte über die künftige Ausrüstung der Luftwaffe einfacher. Das Völkerrecht hilft hier nicht wirklich weiter – ebenso wenig wie das deutsche Recht. Es lässt das gezielte Töten von Menschen nur in kriegerischen Konflikten zu. Die Todesstrafe indessen ist im Grundgesetz abgeschafft; ohnehin muss jeder Bestrafung ein rechtmäßig zustande gekommenenes Urteil vorausgehen. Dass all diese Voraussetzungen im Kampf gegen die Taliban nicht erfüllt sind, liegt auf der Hand.

... lässt das Grundgesetz nicht zu

In Deutschland wäre es schon ein großer Fortschritt, wenn wenigstens eine offene und redliche Debatte über das Thema beginnen würde. Bislang wechseln sich allzu oft Sprachlosigkeit und Phasen übertriebener Aufregung ab. So war, als der Bundestag Herstellerfirmen wie EADS mit Forschungsgeldern in dreistelliger Millionenhöhe unterstützte, von Empörung über die Drohnentechnologie nicht die Rede. Jetzt, da der Bundestagswahlkampf naht, ertönen Mahnungen und Warnungen aller Art.

Es genügt nicht, wenn Verteidigungsminister Thomas de Maizière sagt, auch bei Einsatz einer Drohne entscheide immer noch ein Mensch über die Frage, ob eine Rakete abgeschossen wird. Der Minister sollte hinzufügen, dass die Bundeswehr auch in Zukunft – egal, ob mit oder ohne Kampfdrohnen – eine Parlamentsarmee sein wird. Folglich befindet grundsätzlich die Politik darüber, was deutschen Soldaten erlaubt ist und was nicht. Damit ist ausgeschlossen, dass wie  in den USA ein Geheimdienst anordnet, wo und auf wen todbringende Raketen abgefeuert werden. Das Grundgesetz lässt so etwas, egal, wer regiert, nicht zu.

Voriger Artikel Voriger Artikel
Nächster Artikel Nächster Artikel
Anzeige

HAZ-Leserbriefe

Leserbriefe

Sie möchten einen Leserbrief an die HAZ-Redaktion senden? Dann nutzen Sie unser Formular für Leserbriefe. Wir freuen uns über zahlreiche Zuschriften. mehr

Anzeige