Kraut und Rüben

Der Betrachter muss sich von der Vorstellung trennen, dass hinter jedem Vorschlag die Absicht steht, ihn zu realisieren. Oft wird er nur gemacht, damit die Einsicht in die politischen Alternativen wächst. Wer die Abschaffung der Wehrpflicht ablehnt, ist eher bereit, Standorte zu schließen oder sich von Rüstungsprojekten zu trennen.

Ob Schwarz-Gelb ein Konzept beim Sparen hat, wird sich erst beim Blick auf das Gesamtprogramm zeigen. Wichtig ist dreierlei: Das Vertrauen der Bürger in die Solidität der Staatsfinanzen muss durch einen mittelfristig angelegten Konsolidierungsweg wieder festen Grund bekommen. Dabei darf die noch wacklige Konjunktur nicht durch einen abrupten Kursschwenk abgewürgt werden. Schließlich müssen die Bürger den Eindruck gewinnen, dass es zumindest in der Aufarbeitung der Finanzkrise gerecht zugeht.

Auf den ersten Blick mag Arbeitgeberpräsident Hundt recht haben. Alles, was über die reine Grundsicherung von Arbeitslosen hinausgeht, erscheint ihm mit Blick auf die Beschäftigungschancen verzichtbar. Doch eine derartige Radikalkur würde Millionen Familien in Unsicherheit stürzen und damit auch ökonomisch ihren Sinn verlieren. Aber es stimmt: Fördermaßnahmen müssen effektiv sein. Kurse mit Drehtüreffekt, die Arbeitslose immer wieder besuchen, ohne dass sich ihre Chancen verbessern, sind nicht akzeptabel. Michael M. Grüter