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Stefan Koch zur Kundus-Affäre

Kurswechsel


Karl-Theodor zu Guttenberg, Liebling der schwarz-gelben Wählerschaft, ist schneller in schwere See geraten, als er selbst vermutet hätte. Der Mann, der bisher für einen neuen und frischen Politikstil stand, muss sich jetzt fragen lassen, ob er handwerklich sauber gearbeitet hat.

Mit der fristlosen Entlassung von Generalinspekteur und Staatssekretär hatte er sich zwar deutlich von seinem führungsschwachen Vorgänger Franz Josef Jung abgesetzt. In der eigenen Truppe kam es aber offensichtlich nicht gut an, dass der oberste Soldat wie ein Hund vom Hof gejagt wurde. Auch hat der Minister bis heute nicht erklärt, wann er über das volle Ausmaß und die wahren Motive des Bombardements bei Kundus informiert wurde.

Ob es berechtigt ist, wie SPD-Chef Sigmar Gabriel Guttenberg den Rücktritt nahezulegen, ist damit allerdings nicht ausgemacht. Es war schließlich Guttenberg, der als erstes Regierungsmitglied einen realistischen Blick auf die Geschehnisse in Afghanistan warf. Die Attacken auf den Verteidigungsminister sagen aber auch einiges über die Opposition aus. Wer genau hinhört, bemerkt bei Gabriel eine neue Tonlage. Der SPD-Chef steuert offenbar auf einen Kurswechsel in der Afghanistan-Politik zu. Befreit von den Zwängen einer Regierungspartei, setzt sich Gabriels SPD von diesem ohnehin unpopulären Militäreinsatz ab.

Die Hintergründe und die Folgen des Bombardements in Kundus liefern dem neuen Vorsitzenden gleich reihenweise Argumentationshilfen. So wie Guttenberg zu seinem Vorgänger auf Distanz geht, sucht auch Gabriel nach neuen Wegen. Bei den Nato-Partnern macht sich der junge Parteichef damit keine Freunde. Aber er gewinnt im eigenen Lager an Statur.

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