Langer Fluch

Fast drei Jahre brauchte die italienische Justiz, bis vom absurden Vorwurf der „Schleusung“ von 37 afrikanischen Bootsflüchtlingen nichts übrig blieb. Es sind verlorene Jahre geworden: für die Helfer, für die Flüchtlinge und für eine abgestimmte Flüchtlingspolitik der Europäischen Union. Nicht nur die 37 Flüchtlinge, die die Cap Anamur damals in einer humanitären Aktion aus Seenot rettete, sind nach Afrika zurückgebracht worden. Nein, die dritte Regierung von Silvio Berlusconi ist dazu übergegangen, Flüchtlingsboote sogar noch vor Erreichen der Häfen nach Libyen zurückzuschleppen. Berlusconi setzt angesichts des Zustroms auf Abschreckung wie gegen einen kriminellen Feind.

Auch die EU und ihre Grenzschutzagentur Frontex, die ihre Schiffe im Mittelmeer patrouillieren lässt, sind über die Abschreckung kaum hinausgekommen. Nach wie vor werden die EU-Mittelmeerländer bei der Aufnahme von Flüchtlingen oder der Übernahme von Asylverfahren nicht von anderen Mitgliedsstaaten entlastet. Und nach wie vor ist der Migrationsdruck größer als die entwicklungspolitischen Leistungen der EU in Nordafrika. Der Freispruch für Bierdel und seine Helfer ist ein Urteil im Sinne der humanitären Hilfe und gegen die Kriminalisierung von Flüchtlingen und ihrer Retter. Cap Anamur hat 2004 viel negative Schlagzeilen gemacht. Das Urteil jetzt ist eine Entschädigung für den langen Fluch der guten Tat.