Leere Seiten

Eine ausreichend große Zahl von Wählern ist dieser Einschätzung gefolgt, sodass die schwarz-rote Koalition abgelöst und durch eine schwarz-gelbe ersetzt werden konnte. Wenn nicht Wohlgefallen, sollte jetzt wenigstens Zufriedenheit die Grundstimmung im Lande sein.

Für das neu entstandene Bündnis haben die Koalitionäre selbst den Begriff „Wunschkoalition“ geprägt, was den unschätzbaren Vorteil hatte, dass sie darüber hinaus nicht erklären mussten, wofür sie die errungene Macht einsetzen wollten. Es war schlicht der dreifache Wunsch von CDU, CSU und FDP, miteinander zu regieren. Das sollte als Grundlage genügen. Allein Angela Merkel hat so etwas wie ein Motto der bevorstehenden Regierungszeit ausgegeben. Sie sagte, sie wolle (und könne) nunmehr „Kanzlerin aller Deutschen“ sein.

Von Gipfel zu Gipfel

Die Anspruchslosigkeit der neuen Regierung macht es nicht einfach, sie nach den hundert Tagen auf den Prüfstand zu stellen. Wonach soll man suchen? Woran soll man sie messen? Konrad Adenauer wollte die Deutschen in die (westliche) Weltgemeinschaft zurückführen, Ludwig Erhard wollte Wohlstand für alle. In jüngerer Zeit gab es ein rot-grünes Projekt, das die Gesellschaft nach Jahren der Erstarrung beweglich machen wollte für die Jahrtausendwende.

Beim Tigerentenbündnis waren die Erwartungen durchaus handfest: Hatte die FDP nicht eine fein ausgearbeitete Sparliste, um der steigenden Staatsverschuldung zu begegnen? Gab es nicht in der Union fortgeschrittene Überlegungen für eine gerechte Steuerreform, damit in der Wirtschaft „die Pferde wieder saufen“ und im Privaten die Menschen mit mehr Netto vom Brutto wieder konsumieren konnten? Suchen die Menschen nicht gerade in Krisenzeiten wie dieser Halt und Orientierung an bleibenden, ja auch an konservativen Werten? Leitbilder, wenn nicht Leitkulturen, auf jeden Fall aber Leitbegriffe ließen sich etliche finden, an denen eine konservativ-liberale Regierung ihr Zukunftskonzept festmachen könnte.

Weit und breit nichts. Leere Seiten. Nach hundert Tagen ist nicht erkennbar, in welche Richtung die Wunschkoalition sich entwickeln wird. Man könnte auf den Gedanken verfallen, sich am Koalitionsvertrag orientieren zu wollen, aber leider findet man dort keine Hilfe. Der Vertrag war zwar rekordverdächtig schnell ausgehandelt worden, aber unglücklicherweise auch außergewöhnlich vage. Die Zahl der Prüfungsaufträge und der zu gründenden Kommissionen darin übertrifft die Festlegungen bei Weitem: Steuersenkungen ja, aber frühestens 2011 und natürlich nur unter Finanzierungsvorbehalt. Gesundheitsreform ja, aber mit welchem Ziel lesen Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer ganz und gar unterschiedlich. Eine Koalitions-Bereinigungs-Sitzung, ein Neustartversuch in Klausur, ein Krisengipfel – so rasch hintereinander hat noch nie eine deutsche Regierung die eigenen Beschlüsse neu fassen oder neu interpretieren müssen.

Merkel bleibt sich treu

Gegen das neue Kabinett Merkel war die schwarz-rote Notgemeinschaft ein Gesangverein Harmonie. Würde man den Versuch unternehmen, die persönlichen Animositäten in der christlichen-liberalen Arbeitsgemeinschaft in einem Schaubild darzustellen, entstünde ein schier unentwirrbares Knäuel: Westerwelle gegen Guttenberg, Guttenberg gegen Brüderle, von der Leyen wildert hier und dort, de Maizière gegen Leutheusser-Schnarrenberger – überhaupt alle gegen alle. Die Kanzlerin rückt derweil nicht ab von ihrem Stil, der nicht mehr allein an Helmut Kohl erinnert, sondern schon an Kurt Beck: Immer mal langsam mit de Leut’.

Merkel will erkennbar den folgenschwersten strategischen Fehler ihres Vorgängers Gerhard Schröder vermeiden. Der hatte für die Überwindung des Reformstaus notwendige politische Entscheidungen ohne Rücksicht auf die Wahlchancen seiner SPD getroffen. Er hat tatsächlich eine Weile nach dem Motto gehandelt: Erst das Land, dann die Partei. Jetzt in der Krise, vor einem riesigen Schuldenberg stehend, müsste Angela Merkel in diesem Sinne handeln. Leider lautet die Prognose: Sie wird es nicht tun.