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Drei Tage nachdem die hannoversche Gymnasiastin Lena Meyer-Landrut den European Song Contest in Oslo gewonnen hat, wird in Berlin ernsthaft erwogen, die ebenfalls aus Hannover stammende gelernte Ärztin Ursula von der Leyen zum Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland zu machen.
Kann die das überhaupt? Bei Lena zweifelten Kritiker anfangs an der Qualität des Gesangs. Doch Lena kam, sang und siegte – auf ihre ganz eigene, unverwechselbare Art. Mit Blick auf von der Leyen sagen viele, sie sei ja eine liebe, nette Frau und könne auch so schön lächeln. Aber wäre sie auch den möglichen großen Herausforderungen des höchsten Amtes im Staate gewachsen, einer Verfassungskrise etwa, einem Konflikt der obersten Staatsorgane? In solchen Fällen verlangt das Grundgesetz von einem Bundespräsidenten weit mehr als nur den einen oder anderen repräsentativen Auftritt hinter roten Kordeln.
Akzeptabel – auch für die SPD
Andere Bundespräsidenten hatten sehr viel mehr Erfahrung in der Handhabung von Staatlichkeit und in der Ausübung von Macht. Bundespräsident Roman Herzog etwa war zuvor Chef des Bundesverfassungsgerichts, Johannes Rau hatte lange Deutschlands einwohnerstärkstes Bundesland regiert. Aber von der Leyen? Die war nie Regierungschefin. Sie ist nicht mal Juristin. Doch gerade deswegen ist von der Leyen wahrscheinlich die ideale Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl am 30. Juni.
Wonach sehnen sich Land und Leute angesichts von Finanzkrisen und Sparzwängen? Nach einem überparteilichen Konsens. Angela Merkel kann ihnen dieses Konsensgefühl neuerdings nicht mehr bieten, denn sie ist nicht mehr Kanzlerin einer Großen Koalition. Deshalb stürzte sie auch so weit ab aus ihren ehedem stratosphärischen Zustimmungswerten in den Umfragen. Darin liegt, das muss auch Merkel erst noch lernen, keine Katastrophe, sondern ein Stück Normalisierung: Was im Kanzleramt im politischen Alltag geplant und gesagt wird, darf ruhig umstritten sein. Für das Ausgleichende, das Erhabene und das Überparteiliche ist das Schloss Bellevue der richtige Ort.
Der jetzt anstehende Neustart an der Staatsspitze wäre umso überzeugender, je breiter die Mehrheit für den neuen Amtsinhaber in der Bundesversammung ausfällt. Den Vorsitzenden von CDU und SPD guckt derzeit niemand in die Karten. Hat Merkel die Kandidatur von der Leyens vielleicht schon mit SPD-Chef Sigmar Gabriel diskret besprochen? Im Grunde wäre die SPD nicht schlecht beraten, wenn sie auf einen eigenen Kandidaten verzichtete. Warum soll sich eine rechnerisch chancenlose Opposition dazwischenwerfen, wenn jetzt erstmals eine Frau nicht nur als Zählkandidatin fürs höchste Staatsamt aufgeboten wird?
Die knappe Frist bis zum 30. Juni und die klare schwarz-gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung legen es dem SPD-Vorsitzenden nahe, den Ball flach zu halten. Hinzu kommt, dass von der Leyen als Arbeitsministerin in den vergangenen Monaten jenseits des schwarz-gelben Lagers überraschend viel Sympathie und Anerkennung gesammelt hat. Sie wäre aus Sicht der SPD akzeptabel, jedenfalls akzeptabler als jeder andere CDU-Kandidat.
Alt und Jung, Familie, Biotechnik
Die Chancen von der Leyens werden dadurch erhöht, dass sie auf glaubwürdige Art auch inhaltlich wichtige Impulse setzen könnte. Die Frage des Zusammenhalts der Gesellschaft ist eben erst vom früheren SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering in einem nachdenklichen Grundsatzpapier als zentrale Zukunftsfrage benannt worden. Wie werden Alt und Jung in Zukunft miteinander klarkommen? Was kann man tun, um die Familien zu stärken? Eine Frau, die sieben Kinder hat und einen pflegebedürftien Vater, geht solche Themen mit größerer Tiefe an als andere. Auch durch Zukunftsthemen wie Biotechnik und Genversuche bringt man von der Leyen nicht in Verlegenheit.
Natürlich ist der Hauch des Großkoalitionären, der über einer Kandidatur von der Leyens liegen würde, der FDP unsympathisch. Wo bleibt da Guido Westerwelles „geistig-politische Wende“? Zum Glück gibt es in der engeren FDP-Führung einen, der zum Einschwenken der Liberalen in Richtung von der Leyens beitragen könnte. Es ist Philipp Rösler, ein befreundeter Arzt aus Hannover.
