Merkel, Version 09

Beides sind Vorgänge von historischem Format mit Bedeutung über den Tag hinaus. Zugleich haben die Wähler mit Blick auf die aktuelle Lage einiges klargestellt. Erstens: Die Große Koalition soll nach ihrem Willen jetzt beendet sein. Nicht weil sie Schlimmes bewirkt hätte. Aber sie hat nach Ansicht der Mehrheit im Land ihre Schuldigkeit getan. Zweitens: Bundeskanzlerin Angela Merkel soll weiterregieren. Noch nie seit Konrad Adenauers Zeiten gab es eine Kanzlerschaft, die so wenig infrage stand wie die von Merkel bei dieser Wahl. Es gibt eine dritte, hochinteressante Botschaft: Eine klassische kleine Koalition ist immer noch möglich – auch in einem Bundestag mit fünf Parteien. Dagegen gefallen Dreierkombinationen und die sich daraus ergebenden vielen neuen Farbenspiele nur wenigen.

Mehr Macht – und neue Angreifbarkeit

Die Union kann froh sein, aus dem Blitzeinschlag um sie herum einigermaßen unbeschadet hervorgegangen zu sein. Wie Filmhelden, die sich eben noch in der Schlussszene aus einstürzenden, qualmenden Kulissen in Sicherheit hechteten, klopften sich die Unionisten am Sonntagabend mit nervösem Lächeln den Staub von der Schulter. Das CDU-Resultat ist noch schwächer als das von 2005. Ohne die wundersam erstarkte FDP hätte für die Union alles schiefgehen können.

Wie vor vier Jahren wird es eine parteiinterne Debatte geben über die viel zitierte Schärfung des Profils der CDU. Doch ernsthafte Machtfragen können damit nicht verknüpft werden. Denn es waren viele Merkel-Sympathisanten, die diesmal der FDP ihre Zweitstimme gaben. Gegen Merkel wird sich das alles nicht wenden lassen. Im Gegenteil: Die Macht Merkels wird durch den Übergang zur kleinen Koalition größer. Eben noch saß sie einer Ministerriege vor, die zur Hälfte von der SPD besetzt war. Die Zahl der Posten, die jetzt an die FDP gehen, ist kleiner. Guido Westerwelle wird lernen müssen, wie in einer Koalition die Gewichte zwischen der großen und der kleineren Partei verteilt sind: Die FDP regiert mit, sie bestimmt aber nicht die Richtlinien der Politik. Im Kanzleramt wird sich dennoch einiges ändern. Für Theorie und Praxis von Merkels Regierungssystem muss eine neue Version geladen werden: Merkel 09.

Es wird dann weniger präsidial zugehen, sondern eher normal, wenn nicht gar kämpferisch. Denn der gewachsenen Macht der Kanzlerin steht ihre neue Angreifbarkeit gegenüber. Merkel muss sich einrichten auf schärfere Kritik: im Bundestag, in den Medien, vielleicht auch auf der Straße. Wenn die Große Koalition Unpopuläres verkündete wie etwa die Rente mit 67, dämpfte das Beteiligtsein der SPD den öffentlichen Unmut. Dies wird künftig anders sein. Im Jahr 2010 muss Deutschland anfangen, die Rechnungen zu bezahlen für die schuldenfinanzierte Krisenbewältigungspolitik. Dann wird Merkels ungewöhnlicher Dauerhöhenflug in den Sympathiekurven zu Ende gehen.

Mehr als ein bitterer Tag für die SPD

Für die SPD stellt sich die Frage, wann und wie sie sich als schlagkräftige Opposition neu aufstellt. Natürlich war der 27. September 2009 „ein bitterer Tag für die deutsche Sozialdemokratie“, wie es Frank-Walter Steinmeier ausdrückte. Doch es geht um mehr als diesen einen Tag. Schon im Juni dieses Jahres machte sich in der SPD Entsetzen breit, als bei der Europawahl 20,8 Prozent eingefahren wurden; es war die erste bundesweite Wahl unter Ägide des Gespanns von Kanzlerkandidat Steinmeier und Parteichef Franz Müntefering.

Steinmeier und Müntefering boten den Wählern keine klare Perspektive. Worauf sollte, wer bei der SPD sein Kreuzchen machte, eigentlich hoffen? Auf eine Fortsetzung der Großen Koalition? Das hatte die Parteiführung ausdrücklich als nicht wünschenswert bezeichnet. Auf Rot-Grün? Dazu würde es, wie jeder wusste, rechnerisch nicht reichen. Auf Rot-Rot-Grün? Das hatte die SPD sich selbst verboten. Auf eine rot-gelb-grüne Ampel? Die wurde von Westerwelle und seinen 600 Parteitagsdelegierten abgeschaltet, just eine Woche vor der Wahl. Das Zusammenspiel von Schwarz und Gelb im Wahlkampf war professionell. Jetzt geht es darum, auch die Koalitionsbildung überzeugend hinzubekommen und den Deutschen in dieser Krisenzeit wenigstens einen kleinen emotionalen Schub nach vorn zu geben.