Merkels Sinkflug

Dies alles ist jetzt eine Sache der Vergangenheit. Mit Schwarz-Gelb hat für Merkel ein Sinkflug begonnen, und niemand weiß, wo er enden wird. Gerade wurde laut Infratest die 59-Prozent-Marke erreicht, kein schlechter Wert, aber für Merkel der schlechteste seit vier Jahren. Und es dürfte weiter abwärtsgehen: Zusätzlich zum langen Streit mit der FDP droht nun auch noch ein unionsinterner Richtungskampf; eine Gruppe von Landespolitikern fordert ein deutlich konservativeres Profil. Zugleich scheint die SPD mit ihrem neuen Vorsitzenden Sigmar Gabriel allmählich Tritt zu fassen.

Eine neue Normalität

Es ist zu früh, den Anfang vom Ende der Dominanz Merkels auszurufen. Eindrucksvoll zu besichtigen ist aber der Übergang zu einer für Merkel unkomfortablen neuen Normalität: regieren in einer Kleinen Koalition.

Die Große Koalition war stets umwölkt von der Feierlichkeit des historischen Ausnahmezustands. Schwarze und Rote, über Jahrzehnte verfeindet, setzten ein ernstes Gesicht auf und arbeiteten in schwieriger Zeit zusammen zum Wohle der Nation. Das gab allen Beteiligten eine hohe Akzeptanz, der Kanzlerin wie dem Vizekanzler. Wenn zu Beginn der Großen Koalition Merkel und Franz Müntefering über etwas einig waren, wie etwa über die Rente mit 67, wurde dies Gesetz. Und 16 von 16 Ministerpräsidenten trugen die schwarz-roten Beschlüsse mit, denn auch sie waren alle schwarz oder rot.

War das der Idealzustand? Die Deutschen sollten aufpassen, dass sie ihre heimlichen Sehnsüchte nach Diskussionsvermeidung nicht übertreiben. Demokratische Institutionen sind dazu da, Streit auszutragen, nicht ihn zu verkleistern. Es ist normal, dass alles, was eine Kleine Koalition plant, in den Medien als „umstritten“ dargestellt wird. Denn heute spricht wieder eine mächtige Opposition dagegen – anders als in Merkels erster Regierungszeit, in der als Kritiker immer nur drei kleine, noch dazu stets auseinanderstrebende Parteien auftraten.

Einer Kleinen Koalition kann es passieren, dass die Opposition, unterstützt von den Medien, sich sogar mal stärker fühlt als die Regierung und händereibend deren Fehler betrachtet. Die Union hatte ein schönes Oppositionserlebnis dieser Art im Jahr 1999. Seinerzeit war Rot-Grün, wie heute Schwarz-Gelb, fast schon zum Schimpfwort geworden, weil es in der neuen Koalition immer neuen Ärger gab. Ungeklärt war damals, um es mit Gerhard Schröder zu sagen, wer Koch und wer Kellner ist. Genau diese Frage ist heute – abseits aller Sachdebatten über Steinbach, Steuern, Staatsfinanzen – wieder aktuell: in der schwarz-gelben Variante mit gleich zwei Kellnern, Guido Westerwelle und Horst Seehofer.

Eine kleine Machtmusik

Beim Sechsaugentreffen mit diesen beiden Herren am 17. Januar muss Merkel ein neues Miteinander erzwingen. Mit einem schönen Abendessen und nachfolgenden süßlichen Bemerkungen allein wird es nicht gehen. Stattdessen müssen beide sich darauf einstellen, dass ihnen, wie Beobachter witzeln, eine kleine Machtmusik gegeigt wird. Gegen Westerwelle will Merkel gezielt FDP-Obere aus den Ländern in Stellung bringen; unvergessen ist ihr, dass im Streit ums Wachstumsbeschleunigungsgesetz die eifrigsten Steuersenker ebenso aus der FDP heraus agierten wie die härtesten Widersacher des Vorhabens, etwa der Kieler FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki. So etwas will sich Merkel nicht noch einmal bieten lassen. Seehofer wiederum muss damit leben, dass in seiner CSU Karl-Theodor zu Guttenberg als der kommende Mann gilt. Es fiel auf, dass Guttenberg soeben Merkels Führungsqualitäten als „exzellent“ lobte – während sich diverse konservative Landespolitiker an der Kanzlerin abarbeiteten und ihr rieten, nicht den Papst zu kritisieren, aber öfter den Nationalgedanken zu betonen.

Soll Merkel jetzt Wahlkampftipps etwa aus der CDU Thüringens oder Brandenburgs entgegennehmen? So weit ist es noch nicht. Am 20. Januar steht für die Kanzlerin eine Regierungserklärung zum Haushalt an, wenig später folgt die Londoner Afghanistan-Konferenz, wo sie das Thema Polizei und innere Sicherheit zum Schwerpunkt machen will. Merkels Flugbahn verläuft nicht mehr hoch über den Wolken. Doch vorwärtskommen können Regierungschefs auch in normaler Höhe.