Das Heer muss ein weiteres Mal viele Schützenpanzer und Haubitzen stilllegen und sämtliche Flugabwehrpanzer einmotten, weil das Geld hinten und vorn nicht reicht. Die Luftwaffe muss Transportflugzeuge ausschlachten, um Ersatzteile für den Weiterbetrieb der über 40 Jahren alten Transall-Maschinen zu bekommen. Bei der Marine können Bordhubschrauber nicht eingesetzt werden, weil es offenbar an ausgebildeten Besatzungen mangelt.
Die Bundeswehr bezeichnet sich als eine „Armee im Einsatz“. Doch den Anforderungen in den Einsatzländern wird sie in Wahrheit bei Weitem nicht gerecht. Dies erleben die Soldaten in Afghanistan jeden Tag aufs Neue. Sie verfügen weder über eine angemessene Zahl von Hubschraubern noch über Aufklärungsmittel, die dem Stand der Technik entsprechen. Schlimmer noch: Beim Schutz der Soldaten werden viel zu viele Kompromisse gemacht und notgedrungen akzeptiert.
Guttenberg kämpft an vielen Fronten
Dem neuen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist der ganze Schlamassel nicht anzulasten. Er hat ihn von seinen Vorgängern geerbt. Sie haben das Chaos angerichtet und sind auch verantwortlich dafür, dass Ärzte und Piloten die Armee zu Dutzenden verlassen haben. Mitschuldig ist auch der Bundestag. Er hat zu oft weggeschaut und nicht wahrhaben wollen, dass die Parlamentsarmee immer mehr verkommt. Warum hat die Politik nicht eingegriffen, als die Truppe immer schwerfälliger und die Bürokratie für die Soldaten immer belastender wurde?
Der neue Verteidigungsminister, der mit so viel Elan und Vorschusslorbeeren sein Amt angetreten hat, muss jetzt viele Baustellen auf einmal bearbeiten. Wie groß die sind, hat der scheidende Wehrbeauftragte Reinhold Robbe in dieser Woche in seltener Schonungslosigkeit aufgedeckt.
Zusätzlich wird zu Guttenberg durch den parlamentarischen Untersuchungsausschuss gefordert, der die Hintergründe und Folgen des verheerenden Bombardements in Kundus aufklären soll. Da könnte ihm schon am heutigen Donnerstag großes Ungemach bereitet werden, denn bisher ist nicht nachvollziehbar, warum er seine Lagebeurteilung schon mindestens dreimal geändert hat. Sollte sich erweisen, dass er Staatssekretär Wichert und Generalinspekteur Schneiderhan vorschnell entlassen hat, wäre seine Verlegenheit kaum zu beschreiben.
Guttenberg weiß genau, wie brisant der Untersuchungsausschuss für ihn werden kann. Es gibt gute Gründe für die Spekulation, er habe gestern mit dem Thema Wehrpflichtverkürzung ein neues Fass aufgemacht, um von anderen Problemen abzulenken. Warum sonst hätte er den Medien ein unausgereiftes Konzept präsentieren sollen? Warum hat er sich vorgewagt, bevor er seine Vorstellungen mit anderen Ministerien abgestimmt hatte?
Zweiklassengesellschaft beim „Bund“
Immerhin ist jetzt klar, dass der Verteidigungsminister den Koalitionsvertrag umsetzen und den Wehrdienst von neun auf sechs Monate verkürzen will. Wirklich geholfen ist damit aber nur wenigen, am wenigsten der Armee und schon gar nicht vielen Sozialverbänden, die dringend auf leistungsfähige Zivildienstleistende angewiesen sind. Die schwarz-gelbe Koalition hätte besser auf einen Kompromiss verzichtet und eine überzeugendere Lösung beschließen sollen – entweder die Abschaffung der Wehrpflicht oder aber die Beibehaltung unter Konditionen, die sowohl der Gesellschaft als auch der Bundeswehr nützen. Schon heute sind Grundwehrdienstleistende von Auslandseinsätzen ausgeschlossen, weil sie der Truppe nur neun Monate zur Verfügung stehen und in dieser Zeit nicht für den harten Kampf gegen die Taliban qualifiziert werden können. In der Bundeswehr ist längst eine Zweiklassengesellschaft entstanden. Auf der einen Seite die große Masse von fast 190.000 Zeit- und Berufssoldaten, auf der anderen die gut 62.000 Wehrdienstleistenden, die vielerorts genauso über „Gammeldienst“ klagen wie ihre Vorgänger, die einst noch 15 oder sogar 18 Monate „zum Bund“ mussten.
Es führt kein Weg an einer grundlegenden Neuausrichtung vorbei. Bundesregierung und Bundestag müssen gewissenhafter mit der Armee umgehen und sich die Mühe machen, ein auf Dauer tragfähiges und praxistaugliches Konzept für die Zukunft der Bundeswehr zu erarbeiten. Allzu oft schon sind die zuständigen Minister vor ihrer Verantwortung geflohen.
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