Neue Antworten

Das staunende Volk hört von gedeckten und ungedeckten Leerverkäufen, von Credit Default Swaps und anderem Teufelszeug, was angeblich die Schuldenkrise anheizt. Manche meinen sogar schon, dass die internationale Spekulation die Hauptursache für die griechische Misere ist.

Das Lamento über die Bösewichte an den Finanzmärkten führt aber schon deshalb in die Irre, weil eine simple logische Tatsache dabei aus dem Blick gerät: Wo jemand verkauft, ist immer auch jemand, der kauft. Anders gesagt: Wenn wirklich alle Marktteilnehmer von einem Zahlungsausfall des Schuldners überzeugt wären, hätten die Spekulanten überhaupt keine Geschäftspartner mehr. Die Spekulation wirkt also stets auf beiden Seiten des Marktes. Das Ergebnis ist der jeweilige Preis oder Zins – in diesem Fall für griechische Staatsanleihen. Spekulation kann Kursbewegungen eine gewisse Zeit lang zwar verstärken, aber niemals dauerhaft Preise, Kurse oder Zinsen oben oder unten halten. Und da die Spekulation stets Liquidität in die Märkte bringt, kann sie sogar helfen, Kursbewegungen zu dämpfen.

Sturmwarnung an den Finanzmärkten

Von solchen Erwägungen abgesehen ist das Marktvolumen der angeblich so schädlich wirkenden Credit Default Swaps im Vergleich zum griechischen Schuldenberg gering. Womit das eigentliche Thema angeschnitten ist – nämlich die Frage, wie die Europäische Währungsunion mit Mitgliedern umgeht, die massiv gegen die Stabilitätsregeln verstoßen und dadurch in eine Finanzkrise rutschen.

Dieser Fall war in den Abkommen nicht vorgesehen, doch nun kommen die Regierungen nicht darum herum, sich damit auseinanderzusetzen. Dabei geht es nicht nur um Griechenland, sondern vielleicht bald auch um Portugal, Spanien, Italien oder Irland. Das Problem ist nicht zu unterschätzen: Sollten es die Europäer nicht in den Griff bekommen, droht ein Sturm an den Finanzmärkten, im Vergleich zu dem die Lehman-Pleite mit ihren Folgen nur ein laues Lüftchen war.

Was aber tun? Die reine Lehre vertritt bislang etwa der Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB), Jürgen Stark: Wenn ein Land durch eigenes Versagen in die Schuldenfalle gerät, muss es selber zusehen, wie es wieder herauskommt. Jüngst zeigten allerdings Äußerungen von EZB-Präsident Jean-Claude Trichet erste Aufweichungstendenzen aufseiten der Notenbanker. „Der EZB-Rat lehnt das nicht völlig ab zum gegenwärtigen Zeitpunkt“, sagte der Franzose zum Vorschlag, einen Europäischen Währungsfonds zu schaffen. Damit nähert er sich mehreren führenden Politikern wie Bundeskanzlerin Angela Merkel und Luxemburgs Regierungschef Jean-Claude Juncker an, die zuvor schon laut über einen solchen Fonds nachgedacht haben.

Dieser könnte – ähnlich wie der Internationale Währungsfonds – in Aktion treten, wenn ein Land von den eigenen Schulden überrollt wird und einen Neuanfang benötigt. Der Fonds könnte Staatsanleihen aufkaufen, allerdings mit einem schmerzhaften Abschlag, sodass auch die Gläubiger bluten müssten. Er würde damit selbst in diese Rolle schlüpfen und könnte mit dem Schuldner eine Schuldenregelung aushandeln, die ähnlich wie beim IWF mit strikten Auflagen für die Haushaltspolitik verbunden wäre.

Zahlmeister Deutschland

Das Problem dabei ist, dass der Fonds vor allem von den zahlungskräftigen Staaten mit den nötigen Mitteln versehen werden müsste. Zahlmeister wären also vor allem Deutschland, aber auch Frankreich, die Niederlande, Finnland oder Österreich. Es käme also indirekt genau zu jenen Finanztransfers zwischen starken und schwachen Euro-Mitgliedsländern, die vertraglich eigentlich ausgeschlossen und bislang zu Recht verpönt sind.

Neue Situationen verlangen manchmal aber neue Antworten. Die harte Linie dürfte sich schon deshalb nicht durchsetzen lassen, weil Staatspleiten tatsächlich in ein Desaster führen könnten. Die Folgen müssten auch die Gläubigerländer ausbaden. Es droht ein Absturz des Euro sowie der Anleihenmärkte, es drohen Pleiten von Banken und Versicherungen mit allen Konsequenzen. Besser ist es, ein geregeltes Verfahren zu schaffen, mit dessen Hilfe sich Schuldenkrisen eindämmen lassen. Im Prinzip wäre der Euro-Währungsfonds eine Art Abwicklungsinstitut für Staatsinsolvenzen. Dass so etwas nötig wird, ist nicht schön. Die Alternativen sehen aber auch ziemlich garstig aus.