Ran ans Privileg

Am Ende hat sie ihn dennoch nur schweren Herzens aufgegeben. Warum dieser Job nicht sonderlich attraktiv ist, kann man in diesen Tagen gerade wieder erleben.
Die Kosten im Gesundheitswesen steigen; alle Jahre wieder, als handele es sich um ein Naturgesetz. Und weil es dabei zwar sehr viele gibt, die davon profitieren – was ihr gutes Recht ist –, aber auch Millionen Versicherte, für die das System bezahlbar bleiben muss, darf der zuständige Minister nicht einfach wegschauen. Er muss sparen. Jede neue Regierung stand bislang vor dieser Aufgabe. Das Schnüren von Sparpaketen zu Beginn einer Legislaturperiode, inklusive des Aufschreis der Betroffenen, ist fast schon Routine.

Neue Regeln sind überfällig

Minister Philipp Rösler will es anders machen. Kaum im Amt erklärte er forsch, dass alle Kostendämpfungsgesetze der Vergangenheit eh nichts gebracht hätten. Notwendig sei ein neues System. Als ersten Gegner hat er sich nun jene ausgesucht, die bislang am wackersten ihre Profite verteidigt haben: die Pharmafirmen. Schon Röslers Vorgänger haben versucht, den Anstieg der Arzneimittelausgaben auszubremsen – mit geringem Erfolg. 32 Milliarden Euro wurden 2009 für Medikamente, einschließlich Zuzahlungen, ausgegeben, fünf Prozent mehr als im Vorjahr und zwei Milliarden mehr als für die ärztliche Versorgung.

Neue Spielregeln sind überfällig. Ein paar gibt es schon: Die Kassen handeln mit Herstellern von Nachahmerprodukten Rabattverträge aus; die Selbstverwaltung verordnet Festbeträge für patentgeschützte Medikamente, die kein Alleinstellungsmerkmal haben.

Nur eine Gruppe, der eigentliche Kostentreiber im System, blieb bislang von Regulierung verschont: die der patentgeschützten Medikamente, die neu und konkurrenzlos sind. Die Pharmafirmen können den Preis selbst bestimmen; die Kasse ist zur Erstattung verpflichtet. Weil dies nur in Deutschland so ist, ist das neue Krebsmittel nicht nur weitaus teurer als in anderen Staaten. Der deutsche Markt ist zudem für die Branche ein Referenzmarkt bis in den Nahen Osten. Kein Wunder, dass dieses Privileg von der Industrie verteidigt wird wie eine heilige Kuh.

Rösler wagt dennoch den Kampf. Die Unternehmen will er zwingen, mit den Kassen über Preise zu verhandeln. Im Falle des Scheiterns bewertet nach einem Jahr das halbstaatliche Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen Kosten und Nutzen des neuen Medikaments. „Planwirtschaft!“, ruft die Pharmalobby. „Arbeitsplätze in Gefahr!“, rufen Landesminister, die sich um Jobs im Chemiebereich sorgen.

Es ist viel Heuchelei im Spiel. Ein Blick ins europäische Ausland genügt, um zu sehen, dass weder die Industrie zusammenbricht noch Patienten neue Medikamente vorenthalten werden, wenn der Staat oder die Krankenkassen bei den Preisen mitbestimmen. Er zeigt auch, dass die Schritte, die Rösler ankündigt, eher zaghaft denn forsch sind. Denn das Instrument, mit dem der Minister nur im Falle gescheiterter Verhandlungen droht, ist in anderen Ländern gängige Praxis. Eine Abwägung der Kosten im Verhältnis zum Nutzen eines Medikaments durch ein unabhängiges Institut hilft, Ausgaben dauerhaft zu begrenzen.

Andere Länder verlangen mehr

Es ist auch nicht unbillig, dies zu verlangen. Untersuchungen zeigen, dass nicht jedes neue teure Medikament tatsächlich sinnvoll ist. Die Erfahrung lehrt, dass man es nicht der Industrie überlassen sollte, mit eigenen Studien den Zusatznutzen ihres Produkts zu belegen, wie es Rösler plant. Auch andere Länder muten es den Pharmafirmen zu, nach zwölf Jahren Forschungsarbeit noch ein paar Wochen auf die Bewertung eines unabhängigen Instituts zu warten. Warum also nicht in Deutschland? Die Branche wünscht sich vor allem eins: schnell auf den Markt. Rösler will ihr den Gefallen tun. Wer nach einem Jahr den Bewertungstest nicht besteht, hat zumindest zwei Jahre lang gute Geschäfte gemacht. Die Schweiz hat auch für diesen Fall ein Gegenmittel gefunden: Die Unternehmen sind rückzahlungspflichtig.

Horst Seehofer philosophierte einst über die Unfähigkeit der Politik, der Pharmaindustrie wehzutun. Er nannte dies den Götterdämmerungskomplex. Rösler ist vielleicht komplexfrei – aber sein Mut könnte größer sein.