Teures Lehrstück

Anfangs herrschte die Angst, den gesetzlich festgelegten Schutzauftrag für die eigene Bevölkerung mangels Impfstoff womöglich nicht erfüllen zu können. Deshalb atmeten die Gesundheitsminister auf, als im Juli die Bereitstellungsverträge mit dem Hersteller GlaxoSmithKline unterzeichnet waren. Sie fühlten sich für alle Fälle gerüstet. Inzwischen ist das gute Gefühl aber einer großen Unzufriedenheit gewichen: Die Pandemie ist lange nicht so schrecklich wie zunächst befürchtet. Kaum jemand will sich impfen lassen, und die Länder bleiben auf dem teuren Serum sitzen. Deshalb ist es mutig, dass sie nun selbst die Initiative ergreifen und vom Hersteller Vertragsänderungen verlangen. Schließlich sind sie nicht nur für die Gesundheit ihrer Bürger verantwortlich, sondern auch für den Haushalt ihrer Länder. Und die 20,2 Millionen Euro, die allein Niedersachsen jetzt zu sparen hofft, sind in diesen Zeiten viel Geld.

Wie erfolgreich die Verhandlungen mit GlaxoSmithKline tatsächlich sind, muss sich im Januar zeigen. Wichtig ist, dass die Länder den ersten Schritt zu einer Verbesserung der Situation getan haben. Künftig sind sie nämlich ebenso wie der Bund gefragt, die Pandemiepläne und Vertragswerke so nachzubessern, dass sie beim nächsten Mal weniger Lehrgeld zahlen müssen. Insofern ist auch die Überlegung der thüringischen Gesundheitsministerin Heike Taubert zu einem Stufenplan richtig. Die Länder sollten sich bei Verträgen mit der Pharmaindustrie nicht noch einmal blind zu riesigen Ausgaben verpflichten.