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Reinhard Urschel zu NRW

Weiter so?


Dass alles mit allem zusammenhängt, ist eine Weisheit, die selbstverständlich auch in der Politik gilt. Bundeskanzlerin Angela Merkel sitzt einer Koalition vor, deren Daseinsberechtigung das Überleben unter den erschwerten Umständen des Kollegenmobbings zu sein scheint.

Gleichzeitig belehrt sie die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft, was Verantwortung in der Politik bedeutet. Dabei will Kraft nur, nachdem sie allerlei Koalitionsvarianten sondiert hat, darunter auch eine Große Koalition, nicht dort unterschlüpfen, sondern den tatsächlichen Wahlsieger Jürgen Rüttgers erst einmal seine Pflicht tun lassen. Zur gleichen Zeit argwöhnt die FDP in Berlin, die Merkels CDU noch in einer Wunschpartnerschaft verbunden ist, die Bundeskanzlerin liebäugele fremd, nämlich mit einer Großen Koalition.

Wie aber hängt das alles zusammen? Das Verbindende daran lässt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel aufblitzen, wenn er andeutet, eine Minderheitsregierung aus Rot-Grün könne ganz nützlich sein, wenn die ärgsten Zumutungen der schwarz-gelben Koalition im Bundesrat verhindert werden müssten. Das ist nicht jetzt, das wird im Herbst so sein.

Wer möchte, kann darin eine Strategie erkennen. Gabriel will die Union und die FDP in ihrer aktuellen Hochform der Missgunst noch ein wenig arbeiten lassen. Das kann ihm sogar niemand verübeln, denn die Koalition in Berlin ist gewählt, und die Regierung in Düsseldorf sieht sich geschäftsführend in der Lage, weiterzumachen. Dass es, in Berlin wie Düsseldorf, der SPD zugute kommen könnte, wenn die Union und FDP dieses „Weitermachen“ so verstehen wie zurzeit, muss Gabriel in Kauf nehmen.

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  • Kraft´sakt in NRW Alexander Baden – 18.06.10
    Drehen wir den Spieß einmal herum:

    Nach den Landtagswahlen ergibt sich folgendes Szenario: Die Sozialdemokraten haben die Wahl mit nur einigen tausend Wählern Vorsprung gewonnen. Es gelingt ihnen jedoch nicht eine Regierung zu bilden, weil sich die CDU für den Gewinner der Wahl hält und es nicht einsieht sich unterzuordnen.

    Nun bildet der Verlierer der Wahl, die CDU (trotz schlechtestem Ergebnis seit Jahrzehnten), eine Minderheitsregierung zusammen mit der FDP. Um die notwendigen Stimmen zur Wahl des Ministerpräsidenten zu bekommen, lässt sie sich von einer "offenen extremistischen Gruppierung" rechts von ihr (vom Verfassungsschutz überwacht) tolerieren.

    Wie verständnisvoll würde das deutsche Volk wohl reagieren?

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