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Je länger der Konflikt brannte, desto mehr geriet Merkel unter Druck: Es entstand der Eindruck, sie habe den Gang der Dinge nicht mehr recht im Griff. Seit gestern ist die Regierungschefin diesen Makel wieder los. Merkel hat die Kabinettsklausur im Meseberger Schloss dazu genutzt, klarzumachen, wer die Richtlinienkompetenz hat: Die Minister führen ihre Ressorts, die Kanzlerin aber führt die Regierung.
Vom „gemeinsamen Verständnis großer Aufgaben“ war später vielsagend die Rede, was im Umkehrschluss bedeutet, dass dieses Verständnis vorher nicht vorhanden war. In der Finanzpolitik durfte ihr Vertrauter, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der FDP aufzeigen, wie wenig es zu verteilen gibt und welchen Wert einigermaßen solide Staatsfinanzen haben. Und Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler musste seine Hoffnung auf einen schnellen Strukturwandel des Gesundheitssystems aufgeben – zu gefährlich war für Merkel die Aussicht, dass radikale FDP-Reformen Frust im Volk verursachen.
Alle Brandherde sind aber noch nicht ausgetreten. Die Fraktionschefs von Union und FDP im Bundestag hatten im Vorfeld darum gebeten, nicht in Meseberg anwesend sein zu müssen. Dies hätte sie verpflichtet, den Konsens sofort ohne Rücksprache mit den Fraktionen mittragen zu müssen. Der Meseberger Frieden gilt für die Regierungsbank. Bis sich auch die Koalition im Ganzen beruhigt, wird es noch dauern.
