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500 Millionen Euro Entlastung für Kommunen

Aufteilung der Flüchtlingskosten 500 Millionen Euro Entlastung für Kommunen

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich mit den Ergebnissen der Beratungen im Kanzleramt zufrieden gezeigt. Bei dem Spitzentreffen der Ministerpräsidenten der Länder mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin wurde am Donnerstagabend unter anderem über die Aufteilung der Flüchtlingskosten verhandelt. 

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Quelle: dpa

Hannover/Berlin. "Das war ein guter Abend für die Kommunen", sagte Weil.  Weil sagte, für die niedersächsischen Städte und Gemeinden bedeuteten die Beschlüsse eine Entlastung von 400 Millionen Euro jährlich. Weitere 100 Millionen Euro weniger müssten die Kommunen dadurch aufbringen, dass der Bund die Unterkunftskosten für anerkannte Flüchtlinge in den nächsten drei Jahren übernehme.

Durch die Aufstockung der Mittel für den Personennahverkehr sind nach Angaben von Weil für Niedersachsen in diesem Jahr etwa 54 Millionen Euro zusätzlich zu erwarten, bis 2031 steige der Betrag auf jährlich mehr als 120 Millionen Euro an. Bei dem Spitzentreffen in Berlin wurde allerdings keinerlei Annäherung bei den Bund-Länder-Finanzbeziehungen erzielt. Am 8. Juli soll weiter verhandelt werden.

dpa

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Niedersachsen in Zahlen
  • Landeshauptstadt : Hannover
  • Ministerpräsident: Stephan Weil
  • Fläche : 47.634,90 km²
  • Einwohner : 7,791 Mio
  • Bevölkerungsdichte : 135 Einwohner je km²
  • Letzte Landtagswahl : 15. Oktober 2017
  • Wirtschaft : Firmendatenbank
  • Geographie : Niedersachsen hat im Norden eine natürliche Begrenzung durch die Nordsee, die Unterelbe sowie den unteren Mittellauf der Elbe. Als Enklave vom Landesgebiet umgeben ist das Land Bremen.
  • Berühmte Niedersachsen : Gerhard Schröder, Diane Kruger, Lena Meyer-Landrut, Sigmar Gabriel, Christian Wulff, Otto Waalkes, Mousse T., Klaus Meine
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