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Der Norden AfD will Ergebnis der Kommunalwahlen anfechten
Nachrichten Der Norden AfD will Ergebnis der Kommunalwahlen anfechten
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16:16 12.09.2016
Der AfD-Landesvorsitzende Paul Hampel am Wahlsonntag.  Quelle: Eberstein
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Hannover

Die AfD in Niedersachsen hält an ihrem Vorhaben fest, das Ergebnis der Kommunalwahlen anzufechten. Dies kündigte der AfD-Landesvorsitzende Paul Hampel am Montag in Hannover an. "Wir hatten teilweise einen Verlust von bis zu hundert Prozent unserer Wahlplakate – dann wird man in der Öffentlichkeit nicht mehr wahrgenommen." Die Partei prüfe derzeit noch, in welchen Wahlbereichen die Ergebnisse angefochten werden sollen.

Schon in der Woche vor dem Urnengang hatte die Partei angekündigt, dass man gegen das Ergebnis der Wahlen vorgehen werde. Man sehe sich im Wahlkampf massiv behindert, hieß es da zur Erklärung. Stände seien angegriffen und öffentliche Auftritte der Kandidaten gestört worden – so war etwa Partei-Vize Alexander Gauland eigenen Angaben zufolge in Lingen bei einer Wahlkampfveranstaltung mit einem hartgekochten Ei beworfen worden. Zudem hatte die AfD beklagt, dass ein Drittel aller Wahlplakate der Partei im Raum Hannover verloren gegangen seien. 

AfD in Wahlkreis in Hameln ausgeschlossen

In jedem Fall aber werde man die Wahlen in Hameln anfechten, sagte Hampel. Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte dort Anfang August Vorermittlungen gegen Personen aus dem AfD-Kreisverband wegen des Verdachts der Fälschung von Wahlunterlagen und Urkundenfälschung einleitet. Daraufhin hatte der Wahlausschuss die AfD in dem betroffenen Wahlbereich ausgeschlossen. Laut Staatsanwaltschaft steht der Abschlussbericht der Ermittler dazu noch aus.

Zum Ergebnis der Kommunalwahlen, bei denen die AfD 7,8 Prozent der Stimmen erhielt, sagte Hampel: "Sie sehen mich heute mit einem lachenden und einem weinenden Auge." Das lachende Auge beziehe sich auf die Städte, wo die AfD gut abgeschnitten habe. Es sei klar gewesen, dass die AfD mit relativ wenigen Mitgliedern in der Fläche nicht so habe wirken können.

lni

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