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Flüchtlinge nicht übermäßig kriminell

Soko "Asyl" Flüchtlinge nicht übermäßig kriminell

Nur wenige Flüchtlinge fallen in Niedersachsen mit Straftaten auf. Diese wenigen greift die Polizei dann aber häufiger auf. Das ist der Kern einer ersten Bilanz der Sonderkommission „Zentrale Ermittlungen“ in Braunschweig.

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„Immer welche dabei, die Theater machen“: Kripo-Chef Ulf Küch. Foto: dpa

Quelle: Holger Hollemann

Braunschweig. Die Kriminalpolizei hatte die 13-köpfige Ermittlungsgruppe Anfang August eingerichtet - damals noch unter dem Namen Soko „Asyl“, was aber offenbar dem Innenminister missfiel. Seither heißt sie abgekürzt „Zerm“.

Anlass für den damals viel beachteten Schritt des Braunschweiger Kripo-Chefs Ulf Küch war, dass den Beamten im Umfeld der Landesaufnahmebehörde im Stadtteil Kralenriede und auch in der Braunschweiger Innenstadt ein „bemerkenswerter Anstieg“ von Straftaten aufgefallen war - vor allem bei Ladendiebstählen, Taschendiebstählen und Einbruchsdiebstählen, wie es am Dienstag hieß. Auffällig sei gewesen, dass viele der Tatverdächtigen als Asylsuchende im Flüchtlingslager registriert waren. „Nur ein geringer Teil der Asylsuchenden wurde straffällig, dieser aber wiederholt.“ Ziel der Sonderkommission sei es, die wenigen Straftäter zu finden und in Zusammenarbeit mit den Justizbehörden zur Rechenschaft zu ziehen, um „die große Anzahl von Asylantragstellern, die friedlich und dankbar eingereist sind, vor einem Generalverdacht zu bewahren“.

Die damalige Beobachtung im Sommer hat sich durch die späteren Ermittlungen der Soko bestätigt. Seit ihrer Einrichtung hat die Braunschweiger Polizei mehr als 500 Verfahren eingeleitet. 55 Flüchtlinge wurden festgenommen, 27 kamen in Untersuchungshaft, 17 von ihnen wurden inzwischen verurteilt.

Im allergrößten Teil der Verfahren ging es nicht um schwere Kriminalität: In drei von fünf Fällen hatten Ladenbesitzer Diebstähle zu beklagen. Nach Angaben der Leiterin der Polizeiinspektion Braunschweig, Cordula Müller, hat in den ersten neun Monaten des Jahres nur die Zahl der Ladendiebstähle zugenommen, allein im Stadtteil Kralenriede von 48 auf 135 Taten. Insgesamt hat die Polizei laut Müller aber 900 Straftaten weniger gezählt als 2014, was ein Minus von 4,6 Prozent ausmacht. Der Braunschweiger Kripo-Chef Küch warnte daher vor einer Vorverurteilung der Flüchtlinge. Es sei falsch, davon auszugehen, alle Asylbewerber seien kriminell. „Das ist ähnlich wie bei einem Fußballspiel. Da sind immer welche dabei, die Theater machen.“ 3250 Flüchtlinge leben derzeit in Kralenriede, 15 000 sind aus dem Erstaufnahmelager in diesem Jahr auf Kommunen verteilt worden.

Eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa bei Polizeidienststellen in Niedersachsen bestätigt die Beobachtungen der Braunschweiger Polizei. Der von einigen Menschen befürchtete starke Anstieg schwerer Straftaten rund um niedersächsische Flüchtlingsheime ist demnach bislang ausgeblieben. Allerdings nehmen auch andernorts in Niedersachsen die Ladendiebstähle zu, insbesondere im Umfeld der Erstaufnahmeeinrichtungen in Bramsche, Friedland und Braunschweig. Das erklärte das Innenministerium aufgrund einer ersten Erhebung bis zum 15. September. Allerdings gebe es schlichtweg auch mehr Flüchtlinge, sagte eine Sprecherin von Innenminister Boris Pistorius (SPD).

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Niedersachsen in Zahlen
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  • Ministerpräsident: Stephan Weil
  • Fläche : 47.634,90 km²
  • Einwohner : 7,791 Mio
  • Bevölkerungsdichte : 135 Einwohner je km²
  • Letzte Landtagswahl : 20. Januar 2013 
  • Nächste Wahl : 15. Oktober 2017
  • Wirtschaft : Firmendatenbank
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  • Berühmte Niedersachsen : Gerhard Schröder, Diane Kruger, Lena Meyer-Landrut, Sigmar Gabriel, Christian Wulff, Otto Waalkes, Mousse T., Klaus Meine
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