Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Bremen schlägt einen radikalen Sparkurs ein

Haushaltsnotlage Bremen schlägt einen radikalen Sparkurs ein

Das Haushaltsnotlageland Bremen hat drei Monate nach einer Aufforderung des Stabilitätsrates seinen Sparkurs für das laufende Haushaltsjahr verschärft. Das kleinste deutsche Bundesland verkündete zusätzliche Konsolidierungsmaßnahmen im Umfang von rund 116 Millionen Euro.

Voriger Artikel
Wie John Lennon Verden eroberte
Nächster Artikel
Ist dieser Slogan 11.500 Euro pro Buchstabe Wert?

Einen radikaler Sparkurs muss in Bremen her.

Quelle: dpa

Bremen. Davon habe man 45 Millionen Euro aus dem Haushalt „gewürgt“, so Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne).

Regierungschef Carsten Sieling (SPD) betonte, Bremen haben sich auf den Pfad begeben, um die Ausgaben 2016 deutlich zu reduzieren. Rechnerisch hielte das mit über 20 Milliarden Euro verschuldete Bremen 2016 einen Sicherheitsabstand von 134 Millionen Euro zur erlaubten Neuverschuldungsobergrenze. Allerdings wird Bremen die Sparvorgaben und die Schuldenbremse 2016 nur dann einhalten, wenn die Kosten zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen separat ausgewiesen werden dürfen. Gestützt auf ein Rechtsgutachten reklamierte das Land deshalb eine „außergewöhnliche Notsituation“ und strebt eine Ausnahmeregelung an. Entscheiden muss der Stabilitätsrat.

Rechnet man die Flüchtlingskosten mit, dann überschreitet Bremen die Neuverschuldungsobergrenze um satte 163 Millionen Euro. Von der Entscheidung des Stabilitätsrates im Frühjahr nächsten Jahres hängt ab, ob Bremen - wie in den vergangenen fünf Jahren - auch für 2016 eine Konsolidierungshilfe von 300 Millionen Euro bekommt. Der Stabilitätsrat hatte Bremen im Juni in einem „Blauen Brief“ zu zusätzlichen Sparmaßnahmen aufgefordert. Bremen spricht übrigens nicht von einem „Blauen Brief“, sondern einer erwarteten Aufforderung.

Linnert betonte, dass Bremen entgegen anderen Behauptungen nichts aus dem Haushalt „rausrechnet“. Die Flüchtlingsausgaben würden vielmehr korrekt ausgewiesen. Sieling verwies auch darauf, dass Kosten aus 2015 in das Haushaltsjahr 2016 hinein wirkten. 2015 seien 12 000 Flüchtlinge und 3000 unbegleitete Minderjährige nach Bremen gekommen. Diese seien überwiegend noch da und würden auch bleiben.

Von Helmut Reuter

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Der Norden

Finden Sie, dass es momentan zu viele schlechte Nachrichten gibt? Das möchten wir gerne ändern, und zwar mit Ihrer Hilfe. Gemeinsam mit dem NDR, den Kieler Nachrichten, der Ostsee-Zeitung in Rostock und dem Hamburger Abendblatt sammeln wir die guten Nachrichten der Leser und Hörer. Teilnehmer können einen exklusiven Besuch der Elbphilharmonie in Hamburg gewinnen.  mehr

So schön ist Niedersachsen aus der Luft

Von Harz über Heide bis zur Nordsee: Die schönsten Luftaufnahmen von Niedersachsen.

Niedersachsen in Zahlen
  • Landeshauptstadt : Hannover
  • Ministerpräsident: Stephan Weil
  • Fläche : 47.634,90 km²
  • Einwohner : 7,791 Mio
  • Bevölkerungsdichte : 135 Einwohner je km²
  • Letzte Landtagswahl : 20. Januar 2013 
  • Nächste Wahl : 2018
  • Wirtschaft : Firmendatenbank
  • Geographie : Niedersachsen hat im Norden eine natürliche Begrenzung durch die Nordsee, die Unterelbe sowie den unteren Mittellauf der Elbe. Als Enklave vom Landesgebiet umgeben ist das Land Bremen.
  • Berühmte Niedersachsen : Gerhard Schröder, Diane Kruger, Lena Meyer-Landrut, Sigmar Gabriel, Christian Wulff, Otto Waalkes, Mousse T., Klaus Meine
Weihnachtsfeier in Flüchtlingslager Friedland

Weihnachtliche Stimmung im Grenzdurchgangslager Friedland: Zur Weihnachtsfeier mit den Flüchtlingen am Freitag kam auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius.