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Der Norden Wahl in Quakenbrück soll wiederholt werden
Nachrichten Der Norden Wahl in Quakenbrück soll wiederholt werden
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00:15 28.11.2016
Von Karl Doeleke
Wurden Unterschriften auf Briefwahlbögen gefälscht? Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Quelle: Kim Gallop
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Hannover

"Der Verdacht der Wahlfälschung hat sich erhärtet", sagte Samtgemeindebürgermeister Claus-Peter Poppe der der HAZ. "Es geht um mindestens 161 Fälle." In einer Sondersitzung am Montag muss der Stadtrat darüber entscheiden, ob die Briefwahl in allen vier Quakenbrücker Wahlbezirken für ungültig erklärt und wiederholt werden soll.

Bei der Kommunalwahl am 11. September hatte die Linke in zwei Wahlbezirken außergewöhnlich viele Stimmen erhalten. Schon am Wahlabend hatten Wähler und Politiker daher gestaunt: Die Linkspartei war in Quakenbrück mit 21,55 Prozent auf zehnmal mehr Stimmen gekommen als im Landesdurchschnitt. In einigen Wahlbezirken in der Quakenbrücker Nordstadt erreichte sie sogar mehr als 60 Prozent Zustimmung.

"Besonders in zwei Briefwahlbezirken ist davon auszugehen, dass in mindestens 161 Fällen entweder die Unterschrift auf den Briefwahlantragsformularen oder die eidesstattliche Versicherung auf den Wahlscheinen gefälscht sind", heißt es nun in einer Beschlussvorlage für den Stadtrat. "Eine Fälschung auf beiden Dokumenten kann nicht ausgeschlossen werden. In 25 Einzelfällen ist die eidesstattliche Versicherung offensichtlich nicht von den jeweiligen Wahlberechtigten, sondern von einer anderen Person unterschrieben worden."

Besonderen Argwohn erregte dabei das außergewöhnlich gute Abschneiden der Linken. Der Kandidat Tourgkai Ismail etwa, Nummer zwei auf der Liste für den Stadtrat, bekam per Brief 558 Stimmen, im Wahllokal dagegen nur sechs. Für den Kreistag kam Ismail im Wahllokal auf ganze elf Wähler – bei 1100 Briefwahlstimmen für ihn. Drei weitere Kandidaten der Linken erzielten in der Nordstadt ähnlich gute Briefwahlergebnisse.

In den Fall aist auch die Staatsanwaltschaft Osnabrück eingeschaltet. Sie ermittelt wegen des Verdachts der Wahl- und Urkundenfälschung. Der Staatsschutz ermittelt. "Nach einer Inaugenscheinnahme und Auswertung der Briefwahlunterlagen teilt der Staatsschutz die Auffassung, dass hier in einem erheblichen Maß der Verdacht der Urkunden- und Wahlfälschung begründet ist", heißt es in der Beschlussvorlage für den Rat.

"Die Ermittlungen richten sich noch gegen unbekannt", sagte der Osnabrücker Erste Staatsanwalt René van Münster."Welcher V erdächtige konret dahinter stecken könnte, das haben wir noch nicht. Wir fangen gerade erst an."

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