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Der Norden Geplatzte Abschiebungen kommen teuer
Nachrichten Der Norden Geplatzte Abschiebungen kommen teuer
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00:15 07.10.2015
Nicht immer werden die Abschiebeflüge angetreten - das Land Niedersachsen muss den Fluggesellschaften dann den Ausfall bezahlen. Foto: dpa Quelle: Patrick Seeger
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Hannover

Das teilte das niedersächsische Innenministerium der HAZ auf Anfrage mit.

Gut 2100 Abschiebungen waren in diesem Jahr bis zum 31. August in Niedersachsen angesetzt, von denen aber nur 600 umgesetzt wurden. 1527 Abschiebungen sind dagegen geplatzt. Der mit 554 Fällen häufigste Grund dafür war, dass die Ausreisepflichtigen untergetaucht waren. 303 Personen erwiesen sich als nicht reisefähig, 271 Abschiebungen wurden in letzter Minute von Gerichten gestoppt.

Widerstand gegen Abschiebungen, etwa durch Blockaden von Aktivisten, hat es dagegen nur in 15 Fällen gegeben. Allerdings weigerte sich in 24 Fällen der Pilot, den Ausreisepflichtigen an Bord zu nehmen, weil dieser sich mit Händen und Füßen wehrte. In diesem Fall werden beim nächsten Flug Plätze für Sicherheitsbeamte mitgebucht, die den Ausreisepflichtigen in sein Herkunftsland begleiten. Diese zusätzlichen Kosten übernimmt nach Angaben des niedersächsischen Innenministeriums die Bundespolizei.

Die bis Ende August 2015 erreichten Stornokosten liegen bereits leicht über den Stornokosten des vergangenen Jahres: 2014 sind von 2929 angesetzten Abschiebungen 2074 gescheitert. Dafür musste das Land Stornokosten in Höhe von 129.635,32 Euro tragen.

Niedersachsens Landesregierung hat angekündigt, konsequenter abschieben zu wollen. So können Ausländerbehörden nun davon absehen, Abschiebungen anzukündigen, wenn es sich um Einzelpersonen handelt, die weniger als 18 Monate in Deutschland waren. Familien mit Kindern sollen weiterhin in jedem Fall vorher informiert werden.

Gleichzeitig will das Innenministerium auch die Möglichkeiten einschränken, über die Härtefallkommission des Landes eine Abschiebung zu verzögern oder zu verhindern. Die Anträge von Personen, die sich weniger als 18 Monate in Deutschland aufgehalten haben, sollen grundsätzlich nicht mehr beraten werden. Außerdem entfällt die Pflicht für Ausländerbehörden, die Ausreisepflichtigen wiederholt auf das Gremium aufmerksam zu machen.

In Niedersachsen leben knapp 19.000 ausreisepflichtige Ausländer, von denen aber 14.600 geduldet werden - das heißt, dass ihre Abschiebung aus bestimmten Gründen ausgesetzt wird. Unter den verbliebenen rund 4000 Personen gibt es wiederum einige, bei denen die Frist für eine freiwillige Ausreise noch nicht abgelaufen ist.

Land will mehr Plätze schaffen

Wie das Innenministerium in Hannover mitteilte, erzwingen die hohen Flüchtlingszahlen mit täglich bis zu 1000 Neuankömmlingen eine drastische Ausweitung der Erstaufnahmekapazität des Landes. Zusätzlich zu den seit Ende August in über 20 Notunterkünften entstandenen 13 000 Plätzen müssen bis Jahresende 12 000 weitere entstehen, 7000 sind bereits konkret in Planung. Um die Erstaufnahme der Flüchtlinge weiterhin bewältigen zu können, machte das Innenministerium den Kommunen den Vorschlag, Erstaufnahmeeinrichtungen im Auftrag und auf Kosten des Landes zu betreiben.
Eine weitere Notunterkunft soll in Aurich entstehen. Die ehemalige Blücher-Kaserne werde bis Mitte November für die Aufnahme von 800 Flüchtlingen hergerichtet.

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