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„Es erwischt sie eiskalt“

Fragen und Antworten zur Abschiebung „Es erwischt sie eiskalt“

Das erste Mal seit Jahren hat das Land am Mittwoch ein Flugzeug gechartert, um eine große Zahl von abgelehnten Asylbewerbern abzuschieben. Die HAZ beantwortet einige Fragen zum Fall.

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Viele Asylbewerber, die lange in Deutschland lebten, wurden am Mittwoch mit dem Flugzeug zurück auf den Balkan geschickt. Foto: Dröse

Quelle: Rainer Droese

Hannover. Wer wurde da abgeschoben?

Nach Angaben des Innenministeriums hat das Land 125 Menschen aus allen Teilen Niedersachsens in den Balkanstaat Kosovo ausgeflogen. Das Innenministerium hatte die Ausländerbehörden in den Kommunen gebeten, Personen insbesondere aus dem Westbalkan zu melden, die ausgewiesen werden sollten.

Warum hatten die Menschen kein Bleiberecht?

Asylsuchende müssen das Land verlassen, wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ihren Asylantrag abgelehnt hat, sie keine Aufenthaltserlaubnis haben und auch keine Abschiebehindernisse entgegenstehen. Eine Aufenthaltserlaubnis kann sich nach Angaben des hannoverschen Rechtsanwalts Dümdar Kelloglu aus dem Aufenthaltsgesetz ergeben. Unter den Abgeschobenen befanden sich viele Kinder und Jugendliche. Sie zum Beispiel bekommen ein Aufenthaltsrecht, wenn sie vier Jahre in Deutschland waren, die Schule besuchen und sich daraus eine positive Integrationsprognose ergibt (Paragraf 25a). Eltern minderjähriger Kinder dürfen unter anderem bleiben, wenn sie lange genug in Deutschland geduldet waren, ihren eigenen Lebensunterhalt bestreiten können, ausreichende Deutschkenntnisse haben, den Schulbesuch ihrer Kinder nachweisen können (Paragraf 25b). In anderen Fällen kann die Härtefallkommission des Landtages ausnahmsweise ein Bleiberecht erteilen. Außerdem dürfen laut Kelloglu keine Ausweisungsgründe vorliegen, zum Beispiel Straftaten. Nach Angaben des Innenministeriums schieden diese Aufenthaltsgründe bei den 125 Menschen allesamt aus.

Was macht das mit den Menschen, wenn sie nach Jahren in Deutschland plötzlich abgeschoben werden?

Gisela Penteker aus dem Vorstand des Flüchtlingsrats bezeichnet ein solches Erlebnis als „eine Katastrophe“. Die Menschen lebten seit Jahren mit der Bedrohung, abgeschoben zu werden. „Aber wenn es dann passiert, erwischt es sie eiskalt“, sagte die Ärztin. Vor allem für Kinder sei das Erlebnis einschneidend. Sie kenne Berichte von Kindern, die noch Jahre später unter Albträumen litten. „Das macht eine tiefe Erschütterung.“

Wie reagieren die Mitschüler, wenn abgeschobene Kinder plötzlich nicht mehr in der Schule erscheinen?

Nach Angaben der Pädagogin Sigrid Ebritsch aus Hannover versuchen die Lehrer in solchen Fällen herauszufinden, warum die Mitschüler nicht mehr da sind. „Die Kinder sind dann sehr betroffen, dass jemand aus ihrer Mitte abgeschoben wurde.“ Im Vorfeld würden Klassenkameraden auch oft an die Härtefallkommission des Landtages schreiben, wenn ihre Mitschüler von Abschiebung bedroht sind. „Vor allem Kinder in der Grundschule verstehen das oft überhaupt nicht, warum ihre Mitschüler nicht bleiben dürfen.“

Was geschieht eigentlich mit den Wohnungen, wenn Mieter plötzlich nicht mehr da sind?

Ein großer Teil der abgelehnten Asylbewerber kam aus dem Landkreis Cloppenburg, einige aus der Stadt Friesoythe. Beim Kreis hieß es, die Stadt habe Wohnungen für die Flüchtlinge angemietet beziehungsweise die Miete bezahlt. Der Friesoyther Bürgermeister Sven Stratmann erklärte, die Wohnungen würden nun von anderen Flüchtlingen bezogen.

Wird es von Langenhagen aus weitere Abschiebeflüge geben?

Aus der Bundespolizei hieß es, im kommenden Jahr werde es wahrscheinlich ein Vielzahl solcher Flüge geben. Bestätigt wurde das Donnerstag nicht.

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