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Geld für Flüchtlinge hängt bei den Helfern fest

Millionenüberschüsse Geld für Flüchtlinge hängt bei den Helfern fest

Niedersachsens Hilfsorganisationen machen mit der Bewältigung der Flüchtlingskrise aktuell zum Teil Millionengewinne. Das geht unter anderem aus internen Unterlagen der Johanniter hervor, die der HAZ vorliegen und deren Tendenz unter der Hand auch von anderen Verbänden bestätigt wird.

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Flüchtlinge in einer Notunterkunft.

Quelle: dpa (Symbolbild)

Hannover. „Mit einem Ergebnis von über 20 Millionen Euro ist dieser Bereich immer noch der wesentliche Faktor für das sehr gute Ergebnis des Landesverbandes“, heißt es in dem Bericht der Johanniter für das dritte Quartal 2016. Der hauptamtliche Landesvorstand Thomas Mähnert spricht von einer „Momentaufnahme“.

Offizielle Zahlen gibt es nicht - die Verbände wie auch das Land Niedersachsen verweisen auf die noch laufenden Abrechnungen. In Niedersachsen kümmern sich außer der Johanniter-Unfall-Hilfe noch das Deutsche Rote Kreuz (DRK), der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) und die Malteser um Unterbringung, Versorgung und zum Teil auch die Integration von Flüchtlingen. Für die Erstversorgung bekommen sie vom Land Pauschalbeträge bezahlt, die sich nach HAZ-Informationen aufteilen in einen Grundbetrag für die Bereitstellung einer Unterkunft sowie einen pauschalen Tagesbetrag für jeden Flüchtling, der tatsächlich beherbergt wird. Das Land habe sich für die Zahlung von Pauschalen und Abschlägen entschieden, „um die Hilfsorganisationen zu entlasten und deren Liquidität sicherzustellen“, bestätigte eine Sprecherin des Innenministeriums.

Pauschalen weit mehr als kostendeckend

Die Pauschalen waren offenbar weit mehr als kostendeckend. Ursprünglich hatten die Johanniter damit gerechnet, in den ersten neun Monaten des Jahres mit der Flüchtlingshilfe ein Plus von 3,5 Millionen Euro zu machen. Nun stehen sogar etwas mehr als 20 Millionen Euro in den Büchern. Wie es in dem Bericht heißt, wurden davon „Investitionen getätigt und Maßnahmen ergriffen, die ohne die Überschüsse in der Flüchtlingshilfe unterblieben wären“. So habe der Verband unter anderem für rund eine halbe Million Euro Hausnotruf-Geräte vorzeitig ausgetauscht.

Die Bilanz sei noch nicht abgeschlossen, „viele Kosten sind noch nicht erfasst worden“, sagte Johanniter-Landesvorstand Mähnert der HAZ. Es sei aber davon auszugehen, dass im Bereich der Flüchtlingshilfe Geld übrig bleiben werde. Die Unwucht erklärt Mähnert mit der Entwicklung der Flüchtlingszahlen: Als die Verträge im Februar ausgehandelt wurden, seien Land und Hilfsorganisationen davon ausgegangen, dass der Zustrom an Flüchtlingen noch sehr lange anhalten werde. Nachdem die Zahlen gesunken sind, wurden die Pauschalen aber nicht angepasst - während die Kosten für die Hilfsorganisationen sanken, floss das Geld vom Land weiter.

Eine Sprecherin des Innenministeriums sagte, das Land prüfe derzeit, ob die Pauschalzahlungen angemessen waren. Gegebenenfalls werde man Geld von den Organisationen zurückfordern. Mähnert sagte, er werde dafür plädieren, das nicht gebrauchte Geld in den Verbänden zu lassen.

2015 kamen fast 2000 Flüchtlinge täglich

Vor gut einem Jahr war die Not in den landeseigenen Erstaufnahmelagern groß: Im Herbst 2015 kamen nach Angaben des Innenministeriums bis zu 1900 Flüchtlinge täglich nach Niedersachsen. Waren zu Jahresbeginn etwas mehr als 2000 Menschen in den fünf Erstaufnahmelagern untergebracht, lebten dort im Herbst fast 40 000 Hilfesuchende.

Das Land war mit seinen eigenen Kapazitäten überfordert und schloss daher Verträge mit den Hilfsorganisationen. Sie übernahmen für einen großen Teil der neu angekommenen Flüchtlinge die erste Unterbringung und Versorgung. Das Land überwies Pauschalen und Abschlagszahlungen. So stark wie der Flüchtlingsstrom im Sommer 2015 angeschwollen war, so schnell nahm er dieses Jahr wieder ab. Bis zum Jahresende sollen alle Notunterkünfte wieder geschlossen sein. Aktuell werden noch knapp 3000 Menschen in den Erstaufnahmelagern betreut.

Von Karl Doeleke und Heiko Randermann

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