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Der Norden Gericht verbietet Flohmärkte am Sonntag
Nachrichten Der Norden Gericht verbietet Flohmärkte am Sonntag
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00:17 23.09.2017
Quelle: Symbolbild
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Hannover

Ein Gerichtsurteil zu Trödel- und Flohmärkten sorgt in Niedersachsen für Wirbel. Weil nach dem Gerichtsbeschluss solche Veranstaltungen an Sonn- und Feiertagen nicht mehr genehmigt werden dürfen, hat sich eine Initiative gegründet, welche die Flohmarkt-Tradition erhalten will.

Laut dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg, der schon im April gefällt wurde, müssen Floh- und Trödlermärkte von den Kommunen genauso behandelt werden wie der Einzelhandel (Az.: 7 ME 20/17). Das bedeutet: Grundsätzlich darf an Sonn- und Feiertagen kein Handel genehmigt werden. Ausnahmen sind wie bei den verkaufsoffenen Sonntagen in Innenstädten möglich - brauchen aber eine Extra-Genehmigung.

Gegen die strengeren Bestimmungen formiert sich Widerstand. Auf der Internet-Plattform „OpenPetition“ sammelt eine Initiative unter dem Titel „Erhalt der Sonntags-Flohmärkte“ Unterschriften gegen das Verkaufsverbot. „Die sonntäglichen Flohmärkte in Niedersachsen sind als schützenswertes Kulturgut in ihrer jetzigen Form und Ausrichtungsweise zu erhalten“, heißt es dort. Bis gestern wurden bereits 6400 Unterschriften gezählt - die meisten stammen aus Niedersachsen.

Kommunen kontrollieren

Das Sonntagsverkaufsverbot betrifft gewerbliche Veranstaltungen und Händler. Private Flohmärkte etwa in Schulen und Gemeindehäusern oder auf Spielplätzen sind davon nicht berührt. „Das Urteil trifft keine Unterscheidung zwischen Neu- und Gebrauchtwaren und ist ausschließlich auf gewerbliche Märkte anzuwenden“, erklärte Christian Scheffel von der Industrie- und Handelskammer Braunschweig. „Wenn Privatleute privat gebrauchte Dinge verkaufen, dann erwächst ihnen aus dem Urteil kein Problem. Es ist Sache der Kommunen festzustellen, ob es sich bei einem Markt um eine private oder eine gewerbliche Veranstaltung handelt.“

Die Region Hannover achtet auf diesen Unterschied: „Das wägen wir sehr genau ab“, sagte eine Sprecherin. Für 2017 seien noch sechs gewerbliche Trödelmärkte unter anderem in Hemmingen und Burgwedel genehmigt worden. Im nächsten Jahr werde man anders verfahren müssen, so die Sprecherin.

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