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Mutmaßlichem Salafisten wird Ausreise verboten

Verwaltungsgericht Braunschweig Mutmaßlichem Salafisten wird Ausreise verboten

Ein mutmaßliches Mitglied der Wolfsburger Salafisten-Szene ist mit seiner Klage gegen ein von der Stadt verhängtes Ausreiseverbot gescheitert. Es bestehe der Verdacht, dass der Mann den bewaffneten Dschihad unterstütze, urteilte das Verwaltungsgericht in Braunschweig, wie ein Sprecher am Dienstag mitteilte.

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Passentzug und Ausreiseverbot wurden vom Verwaltungsgericht bestätigt.

Quelle: dpa (Symbolbild)

Wolfsburg/Braunschweig. Wegen des Verdachts habe die Kammer den Passentzug und das Ausreiseverbot bestätigt, teilte der Sprecher mit. Beides hatte die Stadt Wolfsburg vor zwei Jahren gegen den Mann angeordnet.

Im Dezember 2014 wollte der Wolfsburger vom Flughafen Hannover aus nach Istanbul fliegen. Beamte entdeckten in seinem Gepäck eine Flugdrohne sowie 9000 Euro Bargeld. Die Wolfsburger Behörden untersagten dem Mann daraufhin die Ausreise und entzogen ihm den Reisepass. Es lägen Erkenntnisse der Sicherheitsdienste vor, wonach sich der Mann im Ausland gewaltbereiten Islamisten habe anschließen wollen, hieß es damals.

Der deutsche Staatsangehörige klagte gegen diese Entscheidung. Doch die Braunschweiger Richter bestätigten den Verdacht der Stadt Wolfsburg. Es gebe Hinweise darauf, dass sich der Mann in den vergangenen Jahren religiös radikalisiert und ein entsprechendes Netzwerk aufgebaut habe. So soll er in Wolfsburg einer Kleingruppe angehört haben, die ein IS-Mitglied gegründet hatte.

dpa/lni

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