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Der Norden Hat FDP-Ratsfrau die Kommunalwahl gefälscht?
Nachrichten Der Norden Hat FDP-Ratsfrau die Kommunalwahl gefälscht?
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18:15 07.11.2017
In Bersenbrück soll die Briefwahl manipuliert worden sein. Quelle: Silas Stein
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Quakenbrück

Hintergrund des Prozess, der Anfang Dezember beginnen soll, sind Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl in der Samtgemeinde Artland, die zu Quakenbrück gehört. Nach der Wahl im September vergangenen Jahres waren in der Gemeinde im Kreis Osnabrück Zweifel am Ergebnis aufgekommen, weil die Linkspartei überraschend deutlich drittstärkste Kraft geworden war.

Im Januar wurden mehrere Wohnungen auch von Quakenbrücker Ratsmitgliedern durchsucht. Auch die Wohnung der FDP-Frau wurde durchsucht. Es bestehe der Verdacht, dass sie bei der Fälschung mitgewirkt habe. Bei der Wiederholung eines Teils der Wahl im März schnitt die Linkspartei dann deutlich schlechter ab.

Zwölf weitere Beschuldigte

Die Ermittlungen gegen zwölf weitere Beschuldigte seien noch nicht abgeschlossen, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Osnabrück, Christian Bagung, am Dienstag. Geklärt werden soll, ob Wählern in unerlaubter Weise beim Ausfüllen von Briefwahlunterlagen geholfen wurde. Außerdem sollen Briefwahl-Unterlagen aus Postkästen gestohlen und Unterschriften auf Wahlscheinen gefälscht worden sein.

dpa

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