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Hells Angels bekommen ihre Motorräder zurück

Erfolg vor Gericht Hells Angels bekommen ihre Motorräder zurück

Im Rechtsstreit um die Beschlagnahmung von Vereinsvermögen des verbotenen Rockerclubs „Hells Angels MC Charter Göttingen“ haben drei frühere Clubmitglieder einen Erfolg erzielt. Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat entschieden, dass die Polizei drei sichergestellte Harley-Motorräder herausgeben muss. 

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Polizisten beschlagnahmten 2014 in Adelebsen mehrere Motorräder.

Quelle: Polizei Niedersachsen/dpa/Archiv

Göttingen. Die beschlagnahmten Maschinen seien nicht dem Vereinsvermögen zuzurechnen, sondern Privateigentum der Kläger, urteilte das Verwaltungsgericht Braunschweig. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hatte den Göttinger Rockerclub im Oktober 2014 verboten. Die Polizei hatte kurz darauf mit einem Großaufgebot diverse Wohnungen sowie das Clubhaus in Adelebsen (Kreis Göttingen) durchsucht. Dabei stellten die Beamten unter anderem mehrere Motorräder sicher. Der Innenminister begründete das Vereinsverbot damit, dass Zweck und Tätigkeit des Göttinger Hells-Angels-Charters den Strafgesetzen zuwider liefen. Manche Mitglieder hätten Straftaten begangen, die dem Verein zuzurechnen seien. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg bestätigte das Verbot, das inzwischen rechtskräftig ist.

Die Polizei begründete die Einziehung der Motorräder auch damit, dass nach den Statuten der Hells Angels nur Motorräder der Marke Harley Davidson für Ausfahrten genutzt werden dürften. Daher seien diese dem Vereinsvermögen zuzurechnen. Jedes Chapter habe zudem die Aufgabe, Gebietsansprüche gegenüber rivalisierenden Rockergruppen zu behaupten. Dies könne dadurch geschehen, dass ein Mitglied mit einem derartigen Motorrad und der Kutte der Hells Angels gesehen werden.

Viele Rocker ohne Motorrad

Nach Ansicht des Gerichts traf all dies jedoch auf den Göttinger Verein nicht zu. Zahlreiche Mitglieder hätten gar kein Motorrad besessen, sondern sich mit einem Pkw oder zu Fuß fortbewegt. Bei den wenigen Ausfahrten des Vereins seien nicht genügend Motorräder für alle Mitglieder vorhanden gewesen. Es sei auch nicht erkennbar, dass die Motorräder für rechtswidrige Zwecke bestimmt gewesen seien. Die Kläger hätten ihre Harleys privat beschafft und selbst unterhalten. Somit gehörten sie nicht zum Vereinsvermögen. Die Polizeidirektion will gegen das Urteil in Berufung gehen.

Von Heidi Niemann

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