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Ankunftszentrum bei Bad Fallingbostel Hier wird über Asylanträge entschieden

Bei Bad Fallingbostel betreiben Bund, Land und Johanniter seit knapp einem Jahr ein Ankunftszentrum für Flüchtlinge. Die Anhörung kann in komplizierten Fällen, etwa bei Asylsuchenden aus Afghanistan, vier oder fünf Stunden dauern.

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„Der wichtigste Teil im Asylverfahren“: Entscheiderin Dagmar Klich (rechts hinten) und Dolmetscher Irmak Yasar bei der Anhörung einer Kurdin. 

Quelle: Kutter

Oerbke. Die junge Frau mit dem dunklen Pferdeschwanz hat ihre dicke Steppjacke angelassen, als wolle sie am liebsten gleich wieder gehen. Fast ein Jahr hat ihr Weg aus dem Nordirak bis hierher nach Oerbke bei Bad Fallingbostel (Heidekreis) gedauert. Jetzt ist in einem kleinen Büro des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Stunde gekommen, die für ihre Zukunft entscheidend sein wird. „Die Anhörung ist der wichtigste Teil in Ihrem Asylverfahren“, sagt an der anderen Tischseite BAMF-Mitarbeiterin Dagmar Klich und blickt aufmunternd herüber. „Was Sie jetzt nicht sagen, können Sie später nicht mehr hinzufügen.“ Ein Dolmetscher übersetzt ins Kurdische, die Asylbewerberin nickt.

Manchmal geht es sehr schnell

Dagmar Klich, ihr Gegenüber, gehört zu den 34 Entscheidern im Ankunftszentrum für Flüchtlinge, das Anfang 2016 von Bund und Land auf dem früher britischen Kasernengelände zur Beschleunigung des Asylverfahrens eingerichtet wurde. Geduldig erfragt die Juristin, die vorher in der Wirtschaft gearbeitet hat, Herkunft, Fluchtweg und Gründe für das Asylbegehren. „Wir tragen dazu bei, dass die Menschen endlich Klarheit bekommen“, sagt die 40-Jährige in einer Pause. Die Anhörung könne in komplizierten Fällen, etwa bei Asylsuchenden aus Afghanistan, vier oder fünf Stunden dauern. Bei Menschen aus Syrien oder verfolgten religiösen Minderheiten aus dem Irak reiche oft eine Stunde.

Fingerabdrücke sollen Betrug verhindern

Mehr als 1200 Erfassungsstationen sind seit Ende Mai 2016 in allen Bundesländern in Betrieb – sowohl beim Bundesamt für Migration (BAMF) als auch in den Einrichtungen der Länder –, um Asylsuchende zu registrieren und Ankunftsnachweise auszustellen. Der neu eingeführte Ankunftsnachweis soll sicherstellen, dass Personen nur einmal registriert werden. Er enthält Angaben zur Person und über die zuständige Aufnahmeeinrichtung. Der Fingerabdruck wird beim ersten Kontakt erfasst – durch die Polizei an der Grenze oder Landesbehörden und BAMF.
Die Daten werden den am Asylverfahren beteiligten Behörden zur Verfügung gestellt, dort werden sie mit Datenbanken der Sicherheitsbehörden abgeglichen. Asylbewerber können Sozialleistungen nur unter Vorlage des Ankunftsnachweises und nur an dem Ort beziehen, der darauf als Unterbringungsort ausgewiesen ist. „Mehrfachbezüge sind seit Einführung dieses Systems ausgeschlossen“, sagt ein BAMF-Sprecher.
Von August bis November 2015, als sehr viele Flüchtlinge kamen, wurden etliche von ihnen vor der eigentlichen Registrierung durch die Länder auf die Kommunen verteilt. Um auch die Identität dieser Asylsuchenden sicher festzustellen, hat das BAMF nach eigenen Angaben frühzeitig die Länder mit bundesweit 200 mobilen Registrierungsteams mit Fingerabdruckscannern und Erfassungsgeräten unterstützt.     

Auch bei der jungen Kurdin, die mit acht Familienmitgliedern in einem benachbarten Landkreis untergebracht ist und für die Anhörung nach Oerbke geholt wurde, sah es anfangs ganz einfach aus. Sie hat einen Ausweis, der sie als 23 Jahre alte Irakerin jesidischen Glaubens dokumentiert. Bloß mit ihrer Heiratsurkunde scheint etwas nicht zu stimmen. Die soll nochmal geprüft werden und ist der Grund, warum das Asylverfahren sich so lange hinzieht. „Die Frage nach der Ehe ist wichtig, wenn es später um eine Familienzusammenführung geht“, erläutert Klich. Die Antragstellerin hat sich mittlerweile sichtlich entspannt und lacht sogar kurz, als ihr eine Frage allzu abwegig erscheint.

Doch die junge Frau aus dem Irak wird schnell wieder ernst. Sie erzählt, dass der sogenannte „Islamische Staat“ ihr Heimatdorf zerstört hat; ihre Familie sei rechtzeitig geflohen. „Wir können zurück, wenn der Krieg vorbei ist“, lässt die Asylbewerberin den freiberuflichen Dolmetscher übersetzen.

Die Antworten sind plausibel

Dagmar Klich stellt Fragen zum Jesidentum, um die Religionszugehörigkeit zu überprüfen. Die Antworten sind plausibel, wenn auch vage: Die Kurdin ist Analphabetin, kann mit Kilometern und Daten wenig anfangen. Nur „zwei oder drei Jahre“, verrät die 23-Jährige, sei sie zur Schule gegangen. Nach einer guten Stunde weiß Entscheiderin Klich genug. Wäre da nicht das Problem mit der Heiratsurkunde, wäre der Bescheid über den – zunächst befristeten – Flüchtlingsstatus jetzt nur noch Formsache.

Binnen 48 Stunden, so lautete der Anspruch der Betreiber, sollten einfache Fälle in jedem der deutschlandweit mittlerweile 24 Ankunftszentren entschieden werden. Die Zentren, in Niedersachsen seit November 2016 auch noch in Bramsche bei Osnabrück, sind auf Flüchtlinge spezialisiert, deren Aufenthaltsberechtigung relativ klar ist, vor allem aus Syrien und dem Irak. „In solchen Fällen wissen die Asylbegehrenden auch wirklich nach spätestens zwei Tagen Bescheid“, sagt Christine Karstens, die Leiterin der BAMF-Außenstelle Bad Fallingbostel. Da diese Gruppen aber nun weitgehend „abgearbeitet“ sind und 2016 weniger Flüchtlinge als erwartet kamen, unterstützt die Einrichtung andere niedersächsische Aufnahmestellen auch bei schwierigeren Verfahren, etwa wenn Flüchtlinge schon in einem anderen Land Asyl beantragt haben.

Laut BAMF hat Gründlichkeit Priorität. Man lasse den Flüchtlingen inzwischen auch mehr Zeit zum „Ankommen“. Bund, Land und der Johanniter-Wohlfahrtsverband arbeiten im Ankunftszentrum Hand in Hand. Die Flüchtlinge wechseln während ihres zweiwöchigen Aufenthalts, begleitet vom Sicherheitsdienst, von einem Ansprechpartner zum anderen.

Amgad El-Moghier, stellvertretender Chef der dortigen Landesaufnahmebehörde, spricht von einer „Bearbeitungsstraße“. Die Johanniter, die hier zunächst ein großes Notaufnahmelager betrieben, erledigen unter anderem den ersten Gesundheitscheck. Das Land regelt mit 40 Mitarbeitern Unterbringung, Taschengeldauszahlung und Transport – zurück zu den Kommunen oder zur übergeordneten Behörde nach Braunschweig.

Nicht alles läuft reibungslos

Das funktioniert nicht immer reibungslos, wie Mitarbeiter fernab des offiziellen Pressebesuchs berichten. Nicht selten müsse umdisponiert werden, weil Flüchtlinge zum Termin nicht am Bus erschienen. Manche tauchten nie wieder auf. Auch gewaltsame Streitereien zwischen Asylbewerbern, zu denen die Polizei gerufen wird, kommen immer wieder mal vor. „Unsere Mitarbeiter sind noch nie bedroht worden“, sagt BAMF-Standortchefin Karstens. Sie ist von der Bundesagentur für Arbeit „ausgeliehen“ worden. Die Verträge der BAMF-Mitarbeiter sind durchweg, die bei der Landesbehörde teilweise bis Frühjahr 2018 befristet. Wie es weitergeht, hängt von der Zahl neuer Flüchtlinge ab. Im vergangenen Jahr wurden in Oerbke 6500 Einzelschicksale entschieden.     

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Niedersachsen in Zahlen
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  • Ministerpräsident: Stephan Weil
  • Fläche : 47.634,90 km²
  • Einwohner : 7,791 Mio
  • Bevölkerungsdichte : 135 Einwohner je km²
  • Letzte Landtagswahl : 15. Oktober 2017
  • Wirtschaft : Firmendatenbank
  • Geographie : Niedersachsen hat im Norden eine natürliche Begrenzung durch die Nordsee, die Unterelbe sowie den unteren Mittellauf der Elbe. Als Enklave vom Landesgebiet umgeben ist das Land Bremen.
  • Berühmte Niedersachsen : Gerhard Schröder, Diane Kruger, Lena Meyer-Landrut, Sigmar Gabriel, Christian Wulff, Otto Waalkes, Mousse T., Klaus Meine
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